: Royal will neues EU-Referendum
LUXEMBURG afp ■ Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal hat ein neues EU-Referendum in Frankreich im Jahr 2009 vorgeschlagen. Den Franzosen sollte dann ein Vertrag zur Abstimmung vorgelegt werden, „welcher ein Funktionieren der europäischen Institutionen ermöglicht“, sagte die Sozialistin gestern in Luxemburg. „Ich bin bereit, politische Risiken einzugehen“, fügte die 53-Jährige hinzu, die im Frühjahr die Nachfolge von Frankreichs Staatschef Jacques Chirac antreten will. 2005 hatten die Franzosen und kurz darauf auch die Niederländer die Verfassung für die Europäische Union per Referendum abgelehnt. Der Text wurde seitdem von einer Mehrheit der EU-Staaten angenommen; er liegt aber de facto auf Eis. Den Franzosen solle 2009 nicht noch einmal derselbe Text vorgelegt werden, sagte Royal. Sie selbst wünsche sich einen „sozialen Abschnitt“.
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