Ausgeglichener Haushalt 2011

BERLIN ap ■ Die Bundesregierung will 2011 erstmals seit 1989 ohne neue Schulden auskommen. Unter den heutigen konjunkturellen Prämissen werde die Neuverschuldung in vier Jahren bei null sein, zitierte die Süddeutsche Zeitung gestern einen Ministeriumssprecher. Nach derzeitiger Planung solle das Haushaltsdefizit von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen, das 2006 bei 1,9 Prozent lag, jedes Jahr um einen halben Prozentpunkt oder gut zehn Milliarden Euro sinken, berichtete das Blatt. Eine Ausnahme bildete das Jahr 2008, weil dann die Unternehmensteuerreform in Kraft trete, die zumindest zu Beginn zu Einnahmeverlusten bei Bund und Ländern führen werde. Ein offizielles politisches Bekenntnis zum Zieldatum 2011 wolle Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) aber mit Blick auf die Erfahrungen seines Vorgängers Hans Eichel (SPD) nicht abgeben, hieß es weiter. Der hatte in der ersten Legislaturperiode unter Rot-Grün 2006 als Zeitpunkt für einen ausgeglichenen Haushalt vorgegeben.