Edathy angeklagt

KINDERPORNO Anwalt des Ex-MdB sieht keine Grundlage. Ausschlussverfahren aus SPD ruht

BERLIN taz | Die Staatsanwaltschaft Hannover hat Anklage gegen Sebastian Edathy erhoben. Das teilte die Behörde am Donnerstag mit. Dem Exbundestagsabgeordneten der SPD wird vorgeworfen, im November 2013 über seinen Bundestagslaptop kinderpornografische Bilder und Videos aus dem Internet heruntergeladen zu haben.

Den Laptop hatte Edathy kurz vor Durchsuchungen in seiner Wohnung und in seinem Büro als gestohlen gemeldet. Die Ermittler konnten offenbar Ladevorgänge aus Verbindungsdaten rekonstruieren, die auf Bundestagsservern gespeichert werden.

Edathys Anwalt teilte mit, die Anklageschrift bilde „keine tragfähige Grundlage für einen Prozess“. Jetzt muss das Landgericht Verden entscheiden, ob es zur Verhandlung kommt.

Der SPD-Vorstand hat derweil ein Parteiordnungsverfahren angestrengt, um Edathy auszuschließen. Das Verfahren ruht jedoch, weil die zuständige Schiedskommission in Hannover erst ein mögliches Gerichtsurteil abwarten will. US

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