IN ALLER KÜRZE

Insolvenz-Rekord

Bremen kommt im deutschlandweiten Vergleich auf die meisten Privatinsolvenzen pro Einwohner. 2010 habe es in Bremen 307 Fälle je 100 000 Bürger gegeben, gefolgt von Niedersachsen mit 230 Privatpleiten, teilte die Hamburger Wirtschaftsauskunftei Bürgel am Mittwoch mit. Die geringsten Werte verzeichneten die südlichen Bundesländer Bayern (125), Baden-Württemberg (136) und Thüringen (137). Die Ursache dafür seien meist Arbeitslosigkeit, zu geringes Einkommen, eine gescheitere Selbstständigkeit oder Scheidung. Auf den Schultern der Betroffenen lastet eine durchschnittliche Schuldenlast von mehr als 50 000 Euro.

Keine Zustimmung

Die Linkspartei hat dem Bericht des Ausschusses zur Umsetzung der Föderalismus-Reform nicht zugestimmt. Der Ausschuss wollte Möglichkeiten zur Umsetzung des „Schuldenbremse“ erkunden. Dieser mit den Geberländern geschlossenen Vereinbarung zufolge darf Bremen ab 2020 keine Schulden zur Deckung der Ausgaben aufnehmen. 2010 hatte Bremen noch 1,1 Mrd. Euro neue Schulden aufgenommen und damit etwa ein Viertel der Ausgaben gedeckt. „Ein Einfrieren der Ausgaben würde massive Kürzungen mit sich bringen“, sagte der finanzpolitische Sprecher der Linken, Klaus-Rainer Rupp. Bei der Untersuchung der Sozialausgaben hätte sich im Ausschuss „klar gezeigt, dass diese praktisch keine gestaltbaren Anteile besitzen,“ sagt Rupp. „Der jetzt eingeschlagene Weg des Senats wird in kurzer Zeit mehr gesellschaftlichen Schaden anrichten als man mit Geld wieder gutmachen kann.“

Haus geräumt

Aus Sicherheitsgründen ließ die Gewoba am Mittwoch ein Wohngebäude mit zwölf Mietparteien in Findorff kurzfristig räumen Nach Aussage eines Gutachtens ist das 1955 erbaute Gebäude am Utbremer Ring einsturzgefährdet, da das Fundament zunehmend absinkt, ist das Haus statisch instabil. „Das war in dieser Dimension bisher nicht absehbar“, sagte Gewoba-Sprecher Marco Hahn. Die Mieter mussten ihre Wohnungen verlassen und wurden von der Gewoba in Hotels untergebracht. Bei routinemäßigen Arbeiten waren auffällige Risse in der Kellerdecke entdeckt worden, daraufhin hatte die Gewoba das Gutachten in Auftrag gegeben.

Neuer Chef

Ab sofort wird das Bremer Jobcenter von dem bisherigen Leiter der Schweriner Arbeitsagentur, Helmut Westkamp geführt. Er folgt als neuer Geschäftsführer Thomas Schneider. Der 56-Jährige Westkamp ist in Essen geboren und Volljurist. Vor Schwerin war er in Frankfurt und Lörrach tätig.

Revolutionär zu Gast

Nach dem Sturz des tunesischen Diktators Ben Ali griffen Aufstände wie ein Flächenbrand auf die gesamte arabische Welt über. Welche Ursachen die massenhaften Ausbrüche haben und wohin sich die Bewegung entwickelt, davon berichtet heute ein tunesischer Gewerkschaftsaktivist, der kurzfristig zu einer Vortragsreihe nach Deutschland kam.

19 Uhr, Linkstreff Buntentor, Buntentorsteinweg 109