Ramelow gesprächsbereit

THÜRINGEN Statt zurückzukoffern, zeigt Linke-Spitzenkandidat Bodo Ramelow Verständnis für seine SPD-Herausforderin Heike Taubert

BERLIN taz | Bodo Ramelow, Spitzenkandidat der Linkspartei in Thüringen, bewertet die Skepsis der SPD gegen seine Partei als eine „berechtigte Frage“. Die SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert hatte im taz-Interview am Montag bezweifelt, dass alle in der Linksfraktion regierungswillig und -fähig seien. Ramelow sagte dazu, dass „nach 24 Jahren Opposition auch die Linksfraktion das Zusammenspiel mit der möglichen rot-roten oder rot-rot-grünen Regierung lernen“ müsse.

Auch für Tauberts Forderung, dass die Linkspartei, wenn sie regieren wolle, Haushaltsdisziplin garantieren muss, signalisierte Ramelow Verständnis. „Diese Frage ist berechtigt“, so der Chef der Erfurter Linksfraktion zur taz. Allerdings habe die Linkspartei in der Opposition stets auf die Finanzierbarkeit ihrer Vorschläge geachtet. „Steuergerechtigkeit muss im Bund und über den Bundesrat angemahnt werden“, so Ramelow. Die Schuldenbremse gilt als mögliches Hindernis für eine rot-rote oder rot-rot-grüne Landesregierung. Ramelows Antwort vermeidet jede harte Frontstellung gegen die SPD-Kandidatin Taubert, die er kürzlich im Landtag bereits für ihr Engagement gegen Rechtstextremismus gelobt hatte.

Astrid Rothe-Beinlich, parlamentarische Geschäftsführerin der Grüne-Landtagsfraktion, kritisierte die Vorhaltungen der SPD: „Der Vorwurf, nicht regierungsfähig zu sein, ist an die Adresse einer Oppositionspartei immer recht billig.“ Rothe-Beinlich, die als Befürworterin von Rot-Rot-Grün gilt, sagte der taz weiter: „Die Schuldenbremse wird schwierig. Aber auch die Finanzpolitik ist für eine mögliche rot-rot-grüne Regierung kein unüberwindliches Hindernis.“

In Thüringen wird am 14. September gewählt . Die SPD hält sich sowohl Rot-Rot beziehungsweise Rot-Rot-Grün als auch die Fortführung der Großen Koalition mit Christine Lieberknecht (CDU) offen. SR