Saison gut, Konjunktur schwach

■ Ende Mai waren knapp unter vier Millionen Arbeitslose gemeldet. Kein Grund zum Jubeln für BA-Präsident Jagoda: Saisonbereingt ist die Arbeitslosenzahl sogar gestiegen

Nürnberg (taz) – Um exakt 1.886 lag die Zahl der Arbeitlosen Ende Mai unter der Viermillionenmarke – erstmals wieder seit November vorigen Jahres. Bundesweit 3,998 Millionen Menschen ohne Job sind für die Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit (BA) und ihren Präsidenten Bernhard Jagoda jedoch keinerlei Grund zur Entwarnung. Denn sie machen fast ausschließlich saisonale Gründe für diesen Rückgang verantwortlich. „Die Konjunktur gab dem Arbeitsmarkt keine positiven Impulse“, bilanzierte Jagoda.

Und so ist es auch kein Wunder, daß der Rückgang der Arbeitslosigkeit weit hinter den Zahlen des Vorjahres zurückblieb, obwohl das Kräfteangebot auf dem Arbeitsmarkt aufgrund der Bevölkerungsentwicklung abgenommen hat. Saisonbereinigt ist die Zahl der Arbeitslosen im Mai sogar um 11.000 gestiegen.

Nicht saisonbereinigt verringerte sich die Arbeitslosigkeit in Deutschland gegenüber dem Vormonat um 147.200, die Arbeitslosenquote beträgt nunmehr 10,2 Prozent. In den neuen Ländern ist sie mit 17,0 Prozent (1,303 Millionen Arbeitslose) nach wie vor fast doppelt so hoch wie im Westen. Knapp 2,7 Millionen Menschen ohne Job entsprechen dort einer Arbeitslosenquote von 8,6 Prozent.

Insbesondere jahreszeitlich bedingte Wiedereinstellungen in den Außengewerben sowie im Hotel- und Gaststättenbereich sorgten für die Verringerung der absoluten Zahlen. Einem noch stärkeren Rückgang stand eine Stagnation bei Arbeitsbeschaffungs-, Weiterbildungs- und Strukturanpassungsmaßnahmen im Wege.

Obwohl für die aktive Arbeitsmarktpolitik, einschließlich des Sofortprogramms der Bundesregierung zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit, mit insgesamt 44,3 Milliarden Mark 6 Milliarden mehr als im vergangenen Jahr zur Verfügung stehen, sind diese Maßnahmen nach Jagodas Ansicht inzwischen ausgereizt. „Sie können nicht mehr ausgeweitet werden“, argumentierte der BA-Präsident im Hinblick auf den Haushaltsplan seiner Behörde.

Dennoch ist Jagoda durchaus zuversichtlich, daß auch im nächsten Monat die Viermillionenmarke unterschritten wird. Denn anders als von vielen Seiten befürchtet hat sich die Neuregelung der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse in den Zahlen der Bundesanstalt nicht negativ bemerkbar gemacht. „Unsere Statistik belegt diese Vermutung nicht“, betonte der BA-Präsident. Eine außergewöhnliche Zunahme von Stellenmeldungen aufgrund einer Kündigung entsprechender Nebenbeschäftigungsverhältnisse sei in keiner Branche feststellbar. Bernd Siegler