: in aller kürze
Grün opponiert
„Die 5-Prozent-Klausel bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung wäre verfassungswidrig“, sagt Claudius Kaminiarz, Grüner in Bremerhaven.
Schwarz-Gelb qualmt
Die CDU und die Jungen Liberalen (JuLis) sehen sich nach dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs in Rheinland-Pfalz in ihrer Meinung bestätigt, dass in kleineren Kneipen das Rauchen wieder erlaubt werden sollte. Raucher-Kneipen sollten von außen gut gekennzeichnet sein. taz
Stufenschule befreit
„Wir können nicht bei jeder Schule einfach eine Oberstufe andocken“, meint die bildungspolitische Sprecherin der Grünen, Anja Stahmann. Im Schulstrukturausschuss müsse ein Gesamtkonzept beraten werden, das die Verhältnisse in den Stadtteilen, die Schülerzahlen und die Finanzen berücksichtige. Für Stahmann gibt es auch gute Argumente gegen durchgehende Systeme: Der Schulwechsel biete „die Chance auf einen Neuanfang“. taz
Kliniken warnstreiken
Am Dienstag endeten Tarifverhandlungen für den Öffentlichen Dienst ergebnislos. Am heutigen Donnerstag soll das Folgen haben: Verdi ruft die Beschäftigten der Krankenhäuser in der Mittagspause zwischen 12 und 14 Uhr zu Warnstreiks auf. Verdi fordert acht Prozent. taz
Stahlwerke gewinnen
Das Stahlwerk Bremen profitierte 2007 vor allem von den gestiegenen Verkaufspreisen: Der Umsatz stieg um 14 Prozent, die Gewinne seien „ordentlich“, verriet der Bremer Stahlwerkechef Hans-Jürgen Blöcker. Wegen der großen Nachfrage will Arcelor-Mittal die Stahlpreise erneut anheben. Blöcker befürchtet aber Produktionsausfälle durch Streiks im Rahmen der Tarifgespräche. taz
Kredite realisieren
Kredite sollen an Sportvereine in Zukunft nur noch nach einer Wirtschaftlichkeitsprüfung vergeben werden, erläuterte der sportpolitische Sprecher der Grünen, Björn Fecker, damit sie „realistischer“ werden. taz
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