Bundespräsident ernennt neue Minister

AMTSEINFÜHRUNG Der neue Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sieht Islam nicht als Teil Deutschlands

BERLIN dpa/rtr | Thomas de Maizière (CDU) ist zwei Tage nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) von Bundespräsident Christian Wulff am Donnerstag zum neuen Verteidigungsminister ernannt worden. An der Zeremonie im Schloss Bellevue nahm auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teil. Den Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans-Peter Friedrich, ernannte Wulff zum neuen Innenminister.

Wulff wünschte de Maizière viel Erfolg. „Sie haben die Kommandogewalt über unsere Streitkräfte, die besondere Fürsorge für unsere Soldatinnen und Soldaten gerade auch im Auslandseinsatz, viele weitere wichtige Aufgaben wie die Bundeswehrreform.“ An Friedrich gewandt, sagte Wulff: „Auch Ihnen alles Gute im so überaus wichtigen Amt für die innere Sicherheit unseres Landes, für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft, für den Sport, die Integration, die Zuwanderung und viele Fragen wie den Aufbau Ost.“

Bei Guttenberg, dem Wulff die Entlassungsurkunde überreichte, bedankte sich der Bundespräsident: „Ich danke Ihnen für Ihren überaus engagierten Einsatz für unser Land und zolle Ihnen ausdrücklich Respekt.“

Friedrich widersprach am Donnerstag der Aussage von Wulff, der Islam gehöre zu Deutschland: Das sei eine Tatsache, „die sich auch aus der Historie nirgends belegen lässt“. Vor einigen Monaten hatte Friedrich bereits im Bundestag gesagt, Leitkultur in Deutschland sei die christlich-jüdisch-abendländische Kultur. „Sie ist nicht die islamische und wird es auch nicht in Zukunft sein.“