Der Strassenkampf

Auf zum Finale

Der Kampf um die Rudi-Dutschke-Straße geht in die letzte Runde. Am 21. Januar dürfen alle Wahlberechtigten des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg darüber abstimmen, ob ein Teil der Kochstraße nach der bekanntesten Persönlichkeit der 68er-Generation benannt wird. Den Termin für den ersten Bürgerentscheid des Bezirks hat am Mittwochabend die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit großer Mehrheit beschlossen. Nur die FDP enthielt sich der Stimme.

Zu Dutschkes 25. Todestag hatte die taz die Ehrung angeregt. Der Studentenführer war 1968 bei einem Attentat niedergeschossen worden. 1979 starb er an den Spätfolgen. Im August 2005 beschloss die BVV mit Stimmen von PDS und Grünen die Umwidmung eines Teils der Kochstraße. Die CDU sammelte rund 5.500 gültige Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen den BVV-Beschluss. Doch das Bezirksamt blieb bei der Umbenennung. Nun müssen die Bürger entscheiden.

Die Abstimmung gilt bei mindestens 15 Prozent Wahlbeteiligung. Dann entscheidet die einfache Mehrheit. Sowohl der PDS-Fraktionsvorsitzende Knut Müller-Spindler als auch der Kreuzberger CDU-Abgeordnete Kurt Wansner hoffen auf rege Beteilung, damit der Bürgerentscheid nicht am Quorum scheitert. Eine Prognose aber wagt niemand. Die Abstimmung sei eine „Pioniertat“, sagt auch Franz Schulz (Grüne). Mit Straßentaufen aber kennt sich der ebenfalls am Mittwoch gewählte Bezirksbürgermeister aus. Als erste Amtshandlung weihte er gestern die Tamara-Danz-Straße unweit des Ostbahnhofs ein. Sie ist nach der verstorbenen Sängerin der DDR-Rockband Silly benannt.         GA