Saleh rügt Integrationspolitik

NAHOSTKONFLIKT SPD-Fraktionschef sieht das Wegschauen als Grund für judenfeindliche Hetze

Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh macht auch eine verfehlte Integrationspolitik für die Hetze bei einigen israelfeindlichen Demonstrationen verantwortlich, die in der vergangenen Woche unter anderem in Berlin stattfanden. „Wie unter einem Brennglas zeigen sich jetzt Konsequenzen einer über Jahrzehnte falsch verstandenen Integrationspolitik“, schreibt der im Westjordanland geborene Politiker in einem Essay für das Nachrichtenmagazin Der Spiegel.

Viel zu lange hätten sowohl die politische Linke als auch die Konservativen die Augen vor den Problemen der Einwanderungsgesellschaft verschlossen. „Diese wegschauende und damit ungewollt beschwichtigende Haltung müssen wir überwinden.“ Damit unterstützt der Berliner SPD-Fraktionschef die Position von Neuköllns Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD), die lange Zeit in der SPD auf heftige Kritik gestoßen ist.

Dass manche Jugendliche „wegen eines weit entfernten Konflikts zu Hasspredigern im Kleinformat werden“, führt Saleh auf ein verbreitetes Opferbild zurück: „Die Hoffnungslosigkeit der eigenen Situation lässt sich in der Ausweglosigkeit der ewigen Gewaltspirale gut spiegeln.“ Die Chancen der Einwanderer müssten deshalb verbessert werden. „Wenn wir es nicht schaffen, den sozialen Aufstieg der jungen Leute mit fremden Wurzeln zu organisieren, dann werden der soziale Frieden und der Wohlstand unseres Landes bedroht sein.“ DPA

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