Konfliktträchtige Konstellation

betr.: „Das geheime Leben der Agenten“ von Christian Semler, taz vom 3. 2. 07

Christian Semler streicht in seinem Beitrag die Feindorientierung und die Abschottung der Geheimdienste heraus. Was die obligate Funktion eines Feindbildes anbetrifft, so haben die Attentate vom 11. 9. den Geheimdiensten einen neuen Sinn verliehen. Denn aus dem „Krieg gegen den Terrorismus“ legitimiert sich im Wesentlichen deren Arbeit, obwohl er sich längst als eine Invasion demokratischer Grundrechte entpuppt hat. Was kaum überraschen dürfte. Denn Rechtsstaat und Geheimdienste bilden die konfliktträchtigste Konstellation, die man sich vorstellen kann. Nicht nur theoretisch: Denken wir an Italien, wo im Zuge der „Strategie der Spannung“ faschistische Terroristen in Zusammenarbeit mit CIA- und Nato-Agenten Bomben in öffentlichen Einrichtungen zündeten, um sie den Linken in die Schuhe zu schieben. Denken wir an den türkischen Geheimdienst MIT (Partner der CIA), der mit den Grauen Wölfen und der Drogenmafia kooperierte.

 Es ist an der Zeit, die Geheimdienste stärker unter die Lupe zu nehmen, da sie in krimineller Weise auf das politische Leben Einfluss nehmen. MALTE NEUMANN, Köln