Rechtes Bündnis vor dem Ende

Roger Kusch wollte mit Jörg Haider und Joachim Siegerist zusammenarbeiten. Jetzt ist er sich nicht mehr so sicher

In den vergangenen Wochen erklärten sich die neuen norddeutschen Gruppierungen rechts von der Union gegenseitig ihre Unterstützung. Bei den Wahlen in Bremen und Hamburg wollten sich die Partei „Heimat Hamburg“, um Roger Kusch, und die Initiative „Bremen muss leben“, um Joachim Siegerist, helfen. Nun scheint Kusch sich nicht mehr so sicher.

Im Dezember 2006 hatte der ehemalige Hamburger Justizsenator im Interview mit der rechten Wochenzeitung Junge Freiheit versichert: „In Bremen wird in wenigen Monaten gewählt. Da ist es selbstverständlich, dass wir die Aktivitäten einer bremerischen Wählerinitiative rechts von der CDU wenn, möglich auch unterstützen“. Die Kritikpunkte, wie sie Kusch in der JF darlegte, lassen Affinitäten zu Siegerist erkennen: Die CDU habe ihre Seele verkauft, das Bundesprogramm gegen rechts, setzte rechts mit rechtsextrem gleich und das Antidiskriminierungsgesetzt sei Steuergeldverschleuderung.

Seit Jahrzehnten will Siegerist eine „anständige konservative Partei“ gründen, die nichts mit der NPD gemein haben soll. Bei der ersten öffentlichen Veranstaltung der Initiative im Bremer Hilton Hotel, im Oktober 2006, störte Siegerist aber nicht, dass geladene Redner der neonazistischen NPD oder der rechtsextremen „Deutschen Partei“ nahe standen. Er selbst hält es auch für anständig, „Zigeuner als durchweg übles, kriminelles Pack“ zu bezeichnen und gegen „Islamisten, für die alle Christen Satans-Anhänger“ seien, zu hetzen.

In Planung waren bereits im Bremer Rathaus Veranstaltungen der Initiative mit Kusch und Jörg Haider, dem Gründer der „Freiheitlichen“ aus Österreich (taz berichtete). Der Rechtspopulist, der dem „Bündnis Zukunft Österreich“ vorsteht, ist zur Wahlhilfe in beide Hansestädte eingeladen. Diese Hilfe scheint Kusch nicht mehr zu passen. Am 3. und 4. Februar waren Siegerist und er nach Klagenfurt zum „Redoute“ gereist, dem traditionellen Ball Haiders. Der Flirt misslang wohl. Kusch scheint zu befürchten, dass Haider dem Ansehen seiner Partei schaden könnte. Erst jetzt fiel ihm wohl auf, das Haider auch schon vor SS-Veteranen deren ungebeugte Überzeugung lobte. Siegerist betont indes: „Für mich ist und bleibt Jörg Haider nach wie vor die Integrationsfigur der europäischen Konservativen“. Mit ihm will Kusch nun auch nicht zusammengehen. Bis zur Wahl könnte diese Unterstützung wieder interessant werden. Nach neuester Emnid-Umfrage liegt Kusch bei drei Prozent. Andreas Speit