Es geht um die ganz großen Fragen

Condoleezza Rice will sich bei ihrer Nahost-Reise nicht mit Details beschäftigen. Ziel: Palästinas „finaler Status“

„Die Erwartungen hinsichtlich ihres Erfolges liegen noch tiefer als das Tote Meer“

WASHINGTON taz ■ Condoleezza Rice nennt sie die „Horizont-Fragen“. Das sind die komplizierten Fragen nach dem Schicksal Jerusalems, dem Grenzverlauf eines palästinensischen Staates und dem Status palästinensischer Flüchtlinge. Die US-Außenministerin will sich mit dem Kleingedruckten nach Jahren erfolgloser Bush-Politik im Nahen Osten nicht mehr lange aufhalten. Anstatt sich um die vielen Regierungsauflagen Washingtons zu kümmern, fliegt Rice am Wochenende nach Israel, um dort mit dem israelischen Premierminister Ehud Olmert und Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas den „finalen Status“ eines Staates Palästina zu debattieren.

Den ehrgeizigen Plan zu diesem Kraftakt hatte Rice Ende letzten Jahres gemeinsam mit der israelischen Außeministerin Zipi Livni in Rices Washingtoner Wohnung im Watergate-Komplex ausgearbeitet. „Es ist höchste Zeit, die größeren politischen Fragen anzugehen“, hatte Rice dazu am Dienstag in Washington gesagt. Politische Analysten erklärten daraufhin, dass die Nahost-Bemühungen der US-Administration unter George W. Bush nun da angelangt seien, wo sie im letzten Stadium der Bemühungen US-Präsident Bill Clintons aufgehört hatten.

„Aber diesmal ist das Timing verheerend“, sagt dazu Aaaron David Miller, Nahostexperte am Woodrow Wilson Center und ehemaliger Berater des State Departments. Was Rice allerdings helfen könnte, sind sich Miller und andere Experten einig, sei der Umstand, dass „die Erwartungen hinsichtlich ihres Erfolges noch tiefer liegen als das Tote Meer“. Ungünstig für Rice’ Mission sind aus US-Sicht Olmerts ins Bodenlose gesunkene Zustimmungsraten, der Einfluss der Hamas und deren kompromisslose Haltung gegenüber Israel. Das Bush-Team soll, laut Medienberichten, entgegen seinem öffentlichen Abnicken des neuen Fatah-Hamas-Bündnisses die Einigung und Abbas schwer kritisiert haben. Die Hamas, welche die Bush-Regierung als terroristische Organisation eingestuft hat, rücke so mehr ins Zentrum, wurde befürchtet.

Rice sagte dazu: Natürlich sei der in Mekka geschlossene Fatah-Hamas-Deal ein „neues Hindernis“. Es soll aber den Gipfel am Montag nicht aufhalten.ADRIENNE WOLTERSDORF