Weg mit Schmerzen

POLIZEI Anfrage der Piraten ergibt: 25 Sitzblockaden in der Ohlauer Straße abgeräumt – mit Gewalt

Wir erinnern uns: Zwischen dem 24. Juni und 1. Juli dieses Jahres hatte die Polizei die Ohlauer Straße abgeriegelt. 40 Flüchtlinge hatten das Dach der Gerhart-Hauptmann-Schule besetzt. Vor den Absperrgittern bekundete die Unterstützer-Szene Solidarität mit den Flüchtlingen.

Dass täglich bis zu 500 Uniformierte im Einsatz waren und die Polizeiaktion 5 Millionen Euro gekostet hat, ist hinlänglich bekannt. Neu ist, dass die Polizei in dem genannten Zeitraum insgesamt 25 Sitzblockaden von Unterstützern abgeräumt hat. Das hat jetzt die Piratenfraktion mit einer an die Innenverwaltung gerichteten Anfrage in Erfahrung gebracht.

Mal war es ein einzelner Blockierer, ein anderes Mal waren es 70 oder 350 Personen. Bei fast allen Räumaktionen wendete die Polizei eigenen Angaben zufolge körperliche Gewalt an: Schmerzgriffe, Umdrehen der Gliedmaßen, Pfefferspray.

Durchfahrten und Rettungswege seien blockiert worden, so die Begründung der Räumungen. Stets habe die Polizei das mildeste Mittel zur Erreichung des Zwecks auszuwählen, schreibt der Innenstaatssekretär Bernd Krömer (CDU) in der Antwort an die Piraten.

Vor Ort hörte sich das laut Piraten indes so an: „Schmerzensschreie hallten durch die Straßen“. PLU