Neuer Betreiber für Teststrecke?

Wegen Zweifeln an der Einhaltung der Vorschriften auf der Transrapid-Teststrecke im Emsland haben die niedersächsischen Grünen gefordert, dem Streckenbetreiber die Betriebsgenehmigung zu entziehen. Das schrieb der Grünen-Landtagsabgeordnete Enno Hagenah gestern in einem Brief an Wirtschaftsminister Walter Hirche (FDP). Es sei eine „nachhaltige Erschütterung der Vertrauensgrundlage“ eingetreten.

Im Untersuchungsausschuss zum Transrapid-Unglück gibt es Bedenken, ob der Betreiber die Vorschriften richtig eingehalten hatte. Sowohl die Landesverkehrsbehörde als auch der für die Aufsicht zuständige TÜV hatten erklärt, bei Einhaltung der Betriebsvorschriften wäre der Unfall im vergangenen September mit 23 Toten nicht geschehen: Eine Streckensperre, die Zusammenstöße zwischen Fahrzeugen auf der Teststrecke verhindern soll, sei am Unglückstag entgegen der Vorschriften nicht eingeschaltet worden.

Hagenah kritisiert nun, dass der Betreiber weiter an seiner Interpretation festhalte, die Nutzung der Streckensperre sei nicht zwingend vorgeschrieben gewesen. „Wenn ein neues Transrapid-Fahrzeug eingesetzt werden soll, dann bedarf es einer neuen Genehmigung“, sagte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums. Voraussichtlich von diesem Sommer an soll im Emsland ein neuer Transrapid getestet werden, der später auf einer geplanten Strecke in München fahren soll. DPA