Rechte Gewalt geht leicht zurück

Kein Grund zur Entwarnung: Die Zahl der rechten Gewalttaten in Brandenburg ist im vergangenen Jahr nur wenig gesunken. Mehr Angriffe gegen politische Gegner

Der Verein Opferperspektive hat für das Jahr 2006 in Brandenburg einen leichten Rückgang rechter Gewalt registriert. Bislang seien 125 Angriffe mit rechtsextremem oder rassistischem Hintergrund gegen 165 Menschen bekannt geworden, 15 weniger als 2005, teilte der Verein gestern mit. Bei 90 Prozent der Straftaten handelte es sich um Körperverletzungen.

Damit bewege sich die Zahl der erfassten Gewalttaten seit 2002 auf einem „schwankenden, aber hohen Niveau“, ohne dass ein Trend erkennbar sei. Für 2005 habe sich nach Abgleich der eigenen Statistik mit Daten des Landeskriminalamts durch verspätete Opferberichte mit 140 Gewalttaten eine höhere Zahl ergeben als zunächst angenommen, sagte Dominique John von „Opferperspektive“.

Der „erfreuliche Rückgang der Zahlen“ für 2006 lasse nicht auf eine grundsätzliche Entspannung der Situation schließen, hieß es weiter. Wie 2005 sei auch im vergangenen Jahr ein leichter Rückgang rassistisch motivierter Gewalt festzustellen, zugleich nehme die Gewalt der rechten Szene gegen nichtrechte und alternative Jugendliche sowie politische Gegner weiter zu.

43 der erfassten Angriffe waren rassistisch motiviert, 41 Gewalttaten richteten sich gegen nichtrechte Jugendliche und 24 Vorfälle gegen Menschen, die offenbar als politische Gegner eingestuft wurden. Lokale Schwerpunkte waren nach Angaben des Vereins Potsdam mit 14 Fällen und Frankfurt mit 12 Fällen sowie die Kreise Dahme-Spreewald mit 14 und Teltow-Fläming mit 10 Fällen. Das brandenburgische Innenministerium hat für 2006 laut vorläufiger Statistik 89 rechtsmotivierte Gewalttaten erfasst, 2005 waren es 97.

Insgesamt wurden in Brandenburg 2006 weniger Diebstähle und Gewalttaten, aber mehr Tötungsdelikte verübt. Die Zahl der Morde und Totschlagsverbrechen sei im Vergleich zum vorherigen Jahr von 87 auf 98 gestiegen, wie das brandenburgische Innenministerium gestern mitteilte. Darunter waren 32 Morde (2005: 24) und 66 Fälle von Totschlag (2005: 63). EPD