das wichtigste: Regierungskrise in Rom

Rücktritt möglich: Im Senat verliert Prodis Kabinett eine Abstimmung über den künftigen Afghanistan-Einsatz

ROM dpa ■ Die italienische Regierung von Ministerpräsident Romano Prodi hat gestern im römischen Senat eine schwere Niederlage erlitten. Bei einer Abstimmung über die außenpolitischen Grundlinien des Kabinetts erhielt die Mitte-links-Koalition lediglich 158 Stimmen und verfehlte damit das notwendige Quorum von 160 Stimmen. Mehrere Senatoren – auch von der kommunistischen Partei – enthielten sich bei der Abstimmung. Das Ergebnis könnte zu einem Rücktritt der Regierung führen.

Noch am selben Abend kam das Kabinett zu einer Sondersitzung zusammen. Sie dauerte bei Redaktionsschluss noch an.

Nach dem Votum kam es im Senat zu tumultartigen Szenen. Oppositionspolitiker des Mitte-rechts-Bündnisses von Silvio Berlusconi skandierten lautstark: „Rücktritt! Rücktritt!“ Außenminister Massimo D'Alema hatte schon vor der Abstimmung angekündigt, die Mitte-links-Koalition werde im Falle einer Niederlage eventuell zurücktreten. Das Bündnis teilte mit, Prodi und seine Minister wollten bald Staatspräsident Giorgio Napolitano treffen.

„Es gibt keine Mehrheit mehr, Prodi ist in diesem Saal gefallen. Das sollte er zur Kenntnis nehmen“, sagte ein Oppositionspolitiker. Beobachter in Rom sprachen von der schwersten Krise, seit Prodi im Mai 2006 an die Regierung kam. Druck bekommt der Regierungschef vor allem vom linksradikalen Flügel des Bündnisses, das strikt gegen eine weitere Stationierung der italienischen Soldaten in Afghanistan ist und die Weichen für einen Truppenabzug stellen will. Prodi hatte zuletzt als Kompromiss vorgeschlagen, dass die rund 1.900 Soldaten mehr zivile Aufbauhilfe leisten sollen.