Blauhelme und der Kampf um Frieden

Friedenstruppen der Vereinten Nationen gibt es seit der Gründung der UN. Meist sind sie damit betraut, die Einhaltung politischer Abkommen oder Waffenstillstände zu überwachen. Sie sollen weder Partei ergreifen noch in Konflikte eingreifen. Beispiele dafür heute sind die UN-Missionen in Zypern oder der Westsahara.

Israel und Kongo: Erst seit der Überwachung des Rückzugs Israels vom Suezkanal 1956 sind UN-Truppen bewaffnet. Wegweisend war zwischen 1960 und 1964 die UN-Mission im Kongo namens Onuc. Nach der Ermordung des kongolesischen Freiheitshelden Patrice Lumumba 1961 wurde die Onuc als erste UN-Truppe überhaupt ermächtigt, Gewalt jenseits des bloßen Selbstschutzes einzusetzen. Die Blauhelme zerschlugen die für Lumumbas Tod verantwortliche Sezessionsregierung in Katanga.

Ruanda und Bosnien: Dass UN-Truppen auch zum Schutz von Zivilisten Gewalt anwenden, ist relativ neu. Die erste humanitär begründete UN-Mission gab es 1992 in Somalia – ihr Scheitern führte zu einer US-Militärintervention. Deren Scheitern 1993 wiederum führte dazu, dass die UN-Truppen sich 1994 beim Völkermord in Ruanda wieder auf die klassische Rolle des Beobachtens zurückzogen.

Auch in den Jugoslawienkriegen von 1992 bis 1995 spielten UN-Blauhelme eine passive Rolle. In der UN-Schutzzone Srebrenica ließen sie das Abschlachten Tausender Menschen durch serbische Truppen geschehen.

Die Völkermorde in Ruanda und Bosnien führten zu Reformdiskussionen, an deren Ende die „Schutzverantwortung“ (Responsibility to Protect) stand – das Prinzip, dass die internationale Gemeinschaft die Pflicht zum Eingreifen hat, wenn ein Staat seine Bevölkerung nicht selbst vor Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnischen Säuberungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit schützt. Diese neue völkerrechtliche Norm wurde 2005 vom UN-Weltgipfel beschlossen.

Kongo und Zentralafrika: Praktisch erwies sich die „Schutzverantwortung“ für UN-Einsätze als wenig tauglich. Das Gebot, Zivilisten zu schützen, kann aggressives Vorgehen begründen, um Menschen vor Kriegsverbrechern zu schützen, aber auch das Gegenteil: von Gewalt absehen, um „Kollateralschäden“ zu vermeiden.

So erteilte der UN-Sicherheitsrat im März 2013 das erste explizit offensive Mandat einer UN-Truppe überhaupt – und zwar an die Monusco-Mission der UN im Kongo, für eine Interventionsbrigade, die die M23-Rebellen im Ostkongo bei Goma niederkämpfte.

Ein Jahr später, Anfang 2014, blieben internationale Truppen hingegen größtenteils untätig, als in der Zentralafrikanischen Republik die muslimische Minderheit abgeschlachtet und vertrieben wurde. Die Szenen erinnerten an Ruanda 1994.   D.J.