Hamburg wird wieder regiert

Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) muss nicht mehr allein auf der Regierungsbank sitzen. Am Mittwochnachmittag bestätigte die Bürgerschaft erwartungsgemäß die zehn von ihm ernannten SenatorInnen in einer Blockwahl mit 62 von 119 gültigen Stimmen.

Damit erhielt das neue Senatsteam sämtliche Stimmen der SPD-Mehrheitsfraktion. 56 Abgeordnete stimmten dagegen, einer enthielt sich, zwei Parlamentarier nahmen nicht teil. Dem Senat gehören fünf Frauen an, zwei Mitglieder sind parteilos. Bei ihrer Vereidigung bemühten fünf von ihnen den Beistand himmlischer Mächte, die andere Hälfte will aus eigener Kraft einen guten Job machen.

Ein desaströses Ergebnis fuhr die auch in der eigenen Partei umstrittene Carola Veit (SPD) bei ihrer Wahl zur Bürgerschaftspräsidentin ein. Obwohl dieses Amt in der Regel im überparteilichen Einvernehmen besetzt wird, erhielt die 37-jährige nur 65 von 120 gültigen Stimmen – 46 Abgeordnete stimmten gegen sie. Ihre beiden Stellvertreterinnen fuhren bessere Ergebnisse ein: Barbara Duden (SPD) erhielt 108, Kersten Artus (Linke) 80 der 119 gültigen Stimmen. MAC/SMV