Neue Hoffnung für Guinea

Präsident Conté ernennt auf internationalen Druck neuen Premier. Generalstreik endet

CONAKRY afp/rtr/taz ■ Mit Freudendemonstrationen und dem vorläufigen Ende des seit Wochen andauernden Generalstreiks hat die Bevölkerung in Guinea gestern auf die Ernennung eines neuen Premierministers durch Staatschef Lansana Conté reagiert. Der neue Regierungschef Lansana Kouyaté, am Montagabend per Präsidialdekret ernannt, ersetzt den ungeliebten Eugène Camara, dessen Ernennung am 9. Februar für Unruhen und die Verhängung des Kriegsrechts gesorgt hatte.

Der 56-jährige Kouyaté ist ein langjähriger Karrierediplomat, der in den 90er-Jahren hohe UN-Ämter innehatte und 1997–2001 die westafrikanische Regionalorganisation Ecowas (Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft) leitete. Mit seiner Berufung kommt Guineas Präsident der Ecowas entgegen, die immer wieder hochrangige Politiker zum Vermitteln nach Guinea geschickt hatte. Zuletzt hatte es am Sonntag auf Ecowas-Initiative einen hochrangigen „Versöhnungsgipfel“ in Guinea gegeben, als dessen Ergebnis Conté zugesagt hatte, der Forderung von Gewerkschaften und Zivilgesellschaften nach einem unabhängigen Regierungschef nachzukommen – Bedingung für ein Ende des Generalstreiks. Nigerias Expräsident Ibrahim Babangida hatte in seiner Eigenschaft als Ecowas-Vermittler Conté eine von den Gewerkschaften ausgearbeitete Liste von fünf Namen für den Posten des Regierungschefs übergeben. Kouyaté war der bekannteste der fünf Namen.

In Guineas Hauptstadt Conakry sowie anderen Städten des Landes waren gestern zum ersten Mal seit Wochen Märkte und Straßen belebt. Am Freitag hatte Guineas Parlament bereits das von Präsident Conté verhängte Kriegsrecht aufgehoben.

Kouyaté, der derzeit in der benachbarten Elfenbeinküste als Vertreter der internationalen Frankophonie arbeitet, sollte noch gestern in Conakry eintreffen und mit der Regierungsbildung beginnen. Beobachter sehen es als Test für ihn, ob er ohne Einmischung des Präsidenten seine Minister ernennen kann. Noch nie hat sich ein unabhängiger Premierminister in Guinea auf Dauer gegen den Präsidenten durchgesetzt. D.J.