: Obama geht in die zweite Runde
USA Lange bevor feststeht, wer den US-Präsidenten für die Republikaner herausfordern wird, hat Barack Obama seine erneute Kandidatur erklärt. Sein Netzwerk soll helfen
VON BERND PICKERT
US-Präsident Barack Obama wird im November 2012 zur Wiederwahl antreten. Das erklärte Obama am Montag in einer E-Mail an seine UnterstützerInnen. Er beginne den Wahlkampf so früh, mehr als eineinhalb Jahre vor dem Wahltermin, weil die Kampagne „nicht mit teuren Fernsehspots“ beginne, „sondern mit dir – mit Leuten, die sich in ihrem Viertel organisieren, mit Nachbarn sprechen, mit Mitarbeitern und Freunden“.
Passend dazu war ein Video auf Obamas Wahlkampfseite abzurufen, in dem UnterstützerInnen erklären, dass und warum sie erneut mitmachen. Es ist ein unaufdringlicher Aufruf, keine Startfanfare, und doch ist die Intention klar: Obama will bei jenem Stil anknüpfen, der ihn 2008 ins Weiße Haus trug, will das große Netz von freiwilligen HelferInnen wiederbeleben, das seinen Wahlkampf damals auszeichnete.
Eine Überraschung ist Obamas Ankündigung nicht: Spätestens seit David Axelrod, der Architekt des Wahlkampfes 2008, im Januar seinen Job als Chefberater im Weißen Haus aufgab, um sich ganz der Wiederwahlkampagne zu widmen, war es klar. Nach den für die Demokraten verlorenen Kongresswahlen vom November allerdings waren Zweifel aufgekommen, ob Obama sich kampflos als Kandidat würde durchsetzen können. In demokratischen Diskussionsforen und auf den Meinungsspalten der Zeitungen wurde argumentiert, Obama solle entweder freiwillig verzichten, oder es solle starke Gegenkandidaturen geben, die ihn in einen echten Vorwahlkampf der Demokraten zwingen. Auch am Montag argumentierten einige Blogger, Hillary Clinton solle ihren Job als Außenministerin aufgeben und Obama erneut herausfordern.
Von Clinton selbst allerdings ist nichts Derartiges zu vernehmen, und auch die Umfragewerte Obamas haben sich wieder erholt. Zwar ist der Präsident von den knapp 65 Prozent Zustimmung, die er drei Wochen nach seinem Amtsantritt Anfang 2009 genoss, weit entfernt. Doch diese Woche liegt er bei 46,5 Prozent Zustimmung versus 46,8 Prozent Ablehnung: ein guter Ausgangspunkt. Dass der Präsident es vermochte, noch in den letzten Sitzungstagen des alten Kongresses einige grundlegende Gesetze zu verabschieden, gab ihm offenbar die Initiative und das Vertrauen in seine Führungsfähigkeiten zurück.
Entscheidend für Obamas Wiederwahlchancen sind zum einen die Entwicklung der Wirtschaft, zum anderen sein republikanischer Gegenkandidat beziehungsweise seine Gegenkandidatin. Niemand hat bei den Republikanern bisher seine Kandidatur erklärt – weder die Frontrunner, der frühere Gouverneur von Arkansas, Mike Huckabee, noch der Exgouverneur von Massachussettes, Mitt Romney. Auch Sarah Palin, die rechte Tea-Party-Frontfrau, die 2008 als Vizepräsidentin John McCains angetreten war, hat sich noch nicht eindeutig geäußert. Offenbar gehen alle davon aus, dass es in Zeiten der schnellen Informationsverbreitung durch das Internet völlig ausreiche, im Sommer vor dem Beginn der Vorwahlen die Kandidatur zu erklären.
Bis dahin wird der Diskurs über die Zukunft des Landes zu einem guten Teil in Washington geführt. Republikaner, Demokraten und das Weiße Haus befinden sich seit Wochen in harten Auseinandersetzungen über die Verabschiedung von Obamas Haushaltsentwurf 2012. Immer wieder ist mit der Bewilligung von Übergangsfinanzierungen die Abstimmung hinausgeschoben worden. Immer wieder aber auch drohen die Republikaner, die Regierung gänzlich ohne Geld dastehen zu lassen, sollte Obama ihren weitergehenden Vorstellungen nicht entgegenkommen. Erklärtes Hauptziel der Republikaner im Kongress: „Make President Obama a one-termer“, also die Abwahl Obamas nach Ende der ersten Amtszeit.
Den letzten „government shutdown“, bei dem die Regierung kurzfristig ihre Angestellten entlassen musste, weil der Kongress kein Geld freigab, hatte 1994 der damalige starke Mann im Repräsentantenhaus inszeniert: Newt Gingrich. Doch statt Präsident Clinton zu Fall zu bringen, fiel er selbst. Heute wird Gringrich als möglicher Kandidat gegen Obama gehandelt.