: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Die Klage gegen den „Tornado“-Einsatz in Afghanistan wird nicht helfen. Tja, da können wir den deutschen Soldaten, die bei diesen Out-of-Verstand-Einsätzen zu Tode kommen, nur nachrufen: „Na und? War doch eh verfassungswidrig!
taz: Was war schlecht in der letzten Woche?
Friedrich Küppersbusch: Urlaub zu Ende.
Was wird besser in dieser?
Wetter mitgebracht.
Peter Gauweiler und Willy Wimmer wollen gegen den Tornado-Beschluss des Bundestags klagen, weil er einen verfassungswidrigen US-Angriffskrieg unterstütze.
Der Verfassung nach ist die Bundeswehr eine reine Verteidigungsarmee, und schon das Verlassen des Hoheitsgebietes klappt nur knirschend mit dem Konstrukt, man bewege sich damit noch „im Rahmen eines Systems der kollektiven Sicherheit“. Der Verfassungstext sagt in Klardeutsch: Die Bundeswehr dient ausschließlich der Verteidigung unseres Hoheitsgebietes, sogar indem sie Hoheitsgebiete der Länder verteidigt, die unser Hoheitsgebiet mitverteidigen. Gerade überzeugte Militaristen können also in diesem Land ihren perversen Neigungen nur halblegal nachgehen und sollten als Erste auf Verfassungsänderung drängen. Nachgeordnetes, aber plastisches Argument: Soldaten, die bei diesen Out-of-Verstand-Einsätzen zu Tode kommen, muss man derzeit nachrufen: „Na und? War doch eh verfassungswidrig!“
Bekommen sie Recht damit?
Gauweiler ist der Strauß-Erbe der Herzen und weiß ergo als talentierter Populist: Die Leute geben ihm Recht. Gerade ältere, lebenserfahrenere und dabei oft eher konservative Bevölkerungsschichten lehnen Krieg grundsätzlicher ab als die Gelegenheitsfeldherren von Rot-Grün. Ich lese, das Bundesverfassungsgericht werde sich darauf zurückziehen, Gauweiler und Wimmer seien bei der Entscheidung in ihren Rechten als Abgeordnete nicht beschnitten gewesen. Das ist so bizarr formaljuristisch-töricht, dass ich als Laie es dem Verfassungsgericht sofort zutraue.
Die CDU versucht beharrlich den Ausstieg aus der Atomkraft rückgängig zu machen. Wird ihr das glücken?
Das Argument, dass die Erde an CO2 noch schneller verrecken kann als an Halbwertzeiten, ist auch deshalb so schweinös, weil es plausibel scheint. Und die Menschen tendenziell die Partei auch wählen, die verspricht, den Weltuntergang etwas später hinzubekommen als die anderen.
Angela Merkel hat sich in der EU offenbar gegen Frankreich und Polen durchgesetzt: 20 Prozent weniger CO 2 bis 2020, mindestens 20 Prozent erneuerbare Energien im europäischen Mix bis dahin. Ein Erfolg? Oder ist das zu wenig?
Richtig, beides. Die 20 Prozent beziehen sich auf 1990, und da hatte etwa Deutschland durch die Stilllegung der Beitrittsgebiete schon 1995 etwa die Hälfte, rund 10 Prozentpunkte, geschafft. Mit allerhand Eingemeindungen im Osten ahmt die EU nun als Ganzes dieses Erfolgsmodell nach. Noch heikler, dass Frankreich seine Kernkraft als umweltschonend angerechnet bekommen könnte. Beides zusammen eine herzliche Einladung an China, Indien und die USA sowieso, sich eben nicht um die EU-Initiative zu scheren.
Wie macht sich Merkel bislang als EU-Ratsherrin?
Der vielstimmige Jubel weckt den Argwohn, dass die Post die Tage noch ’ne Rechnung bringt.
Die CDU NRW veranstaltet am Freitag einen Zukunftskongress. Hauptredner ist der Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann. Eine gute Wahl?
Für einen Kongress der „wahren Arbeiterpartei“ ist das Rudel Kabinettsmitglieder, Unternehmer und konservativer Journalisten, die dort angedroht sind, noch enthüllender als der letzte Live-Rock-’n’-Roller der Wirtschaftskriminalität.
In Hamburg tritt Michael Naumann, 65, für die ruinierte SPD an. Hat er Chancen? Ist er eher das Modell Hitzfeld (zurückkommen und gegen Real Madrid siegen) oder das Modell Daum (zurückkommen und 5:0 in Essen verlieren)?
Wenn einer aus der Großvätergeneration den Jüngeren zeigt, wie man auch im dicken Regen zu seiner Sache stehen kann, rührt mich das eher an. Naumann hat nichts zu gewinnen außer ein paar bürgerlichen Snobs, die von Beust wird verkraften können. Trotzdem anzutreten hat was. Respekt.
Und was macht Borussia Dortmund?
„Eine neuerliche Trainerdiskussion wäre das Dümmste, was wir machen könnten“, sagt Sportdirektor Michael Zorc. Da stimmen alle zu und finden eine Sportdirektor-Michael-Zorc-Diskussion viel intelligenter. „Wer hat dieses Trimmtrab-Geschwader denn zusammengekauft?“, fragt’s allerorten und deutet’s auf BVB-Denkmal Zorc.
FRAGEN: SR