Internet sperrenfrei

KINDERPORNOGRAFIE Regierung will verbotene Inhalte löschen statt sperren und erhält Lob von Aktivisten

BERLIN epd/taz | Der endgültige Verzicht der Regierungskoalition auf die Sperrung kinderpornografischer Seiten im Internet hat überwiegend positive Reaktionen ausgelöst. Branchenverbände und Oppositionspolitiker begrüßten die Entscheidung, entsprechende Angebote künftig zu löschen statt zu sperren. Darauf hatten sich am Dienstagabend die Koalitionsspitzen geeinigt und damit ein Gesetz der schwarz-roten Vorgängerregierung gekippt. Das Aktionsbündnis „AK Zensur“ sprach von einem „Erfolg für die Vernunft“.

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) erklärte, ihre Partei habe CDU und CSU davon überzeugt, dass das Löschen „das richtige und effektive Mittel ist“. CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach kritisierte jedoch den Verzicht auf Internetsperren, denn es habe sich gezeigt, dass nicht alle Kinderpornoseiten löschbar seien.

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