: Nur leicht zugelegt
SPD Bei der Landtagswahl schneiden die Sozialdemokraten etwas schlechter ab als erwartet
SIGMAR GABRIEL, SPD-VORSITZENDER
BERLIN taz | Leichte Gewinne für die SPD in Sachsen, trotzdem keine strahlenden Gesichter: Ersten Hochrechnungen zufolge kommt die Partei bei der Landtagswahl auf 12,2 Prozent. Im neuen Parlament entspricht das 17 bis 18 Sitzen. Gegenüber den letzten Wahlen im Jahr 2009 konnte sie damit etwa zwei Prozentpunkte zulegen – weniger als erwartet.
„Das ist für uns ein bittersüßes Wahlergebnis“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi dem ZDF in einer ersten Reaktion. Als Volkspartei erwarte man zwar bessere Resultate. Trotzdem könne die SPD auf dem Ergebnis aufbauen. Parteichef Sigmar Gabriel ergänzte, er sei „erst mal froh, dass wir aus dem 10-Prozent-Getto raus sind“.
In Sachsen haben die Sozialdemokraten traditionell einen schweren Stand, seit der Wiedervereinigung konnte die Partei nie Fuß fassen. Das beste Wahlergebnis stammt mit 19,1 Prozent aus dem Jahr 1990, später rutschte die SPD zwischenzeitlich sogar unter die 10-Prozent-Marke.
Dieses Mal sollte alles anders werden, zumindest ein bisschen. Die Sozialdemokraten spekulierten auf 15 Prozent, die letzten Umfrageergebnisse bestärkten sie darin. Hoffnungsträger der SPD war Spitzenkandidat Martin Dulig, auf den die Wahlkampagne komplett zugeschnitten war. Der Landesvorsitzende warb vor allem mit seiner Sozi-Biografie: gelernter Maurer, Mitbegründer der Ost-Jusos in den Wendejahren, Vater von sechs Kindern. „Martin Dulig hat in einem großartigen Wahlkampf gezeigt, dass er frischen Wind nach Sachsen bringt“, hatte SPD-Chef Gabriel noch am Sonntagmittag gesagt.
Dem 40-jährigen Spitzenkandidaten hat seine Partei nun zwar tatsächlich leichte Zugewinne zu verdanken – aber mit noch zwei Prozentpunkten mehr hätte sie am Wahlabend den möglichen Koalitionsverhandlungen entspannter entgegensehen können.
Als Spitzenkandidat einer 10-Prozent-Partei hat sich Dulig zu keinem Zeitpunkt Hoffnungen darauf gemacht, Ministerpräsident zu werden. Dafür will er die SPD an den Kabinettstisch bringen, als Juniorpartner der CDU in einer Großen Koalition, so wie schon zwischen 2004 und 2009.
Doch noch ist unklar, ob es dazu kommt: Ein rechnerisch mögliches Bündnis der Christdemokraten mit der AfD schloss Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) am Sonntag schließlich nicht aus. Eine perfekte Ausgangslage sähe für die SPD also anders aus.
TOBIAS SCHULZE