Auf geht’s in Richtung Basis

PARTEIEN SPD-Landesvorstand will im November den Nachfolger Wowereits nominieren. Danach haben die Mitglieder das Wort. Auch weitere Kandidaten können sich bis Mitte September bewerben

Am Montagabend hat der SPD-Landesvorstand in Berlin über das Wahlverfahren zur Nachfolge von Klaus Wowereit entschieden. Demnach soll spätestens am 6. November 2014 feststehen, wen die Berliner SPD als Nachfolger von Regierungschef Klaus Wowereit nominiert. Das geht aus den Richtlinien für den Mitgliederentscheid hervor, die der SPD-Landesvorstand gestern beschlossen hat. Bis zum 15. September können sich noch Kandidaten bewerben.

Bisher haben Fraktionschef Raed Saleh, Stadtentwicklungssenator Michael Müller und der Landesvorsitzende Jan Stöß ihren Hut in den Ring geworfen. Sie wollen sich in vier Mitgliederforen der Basis vorstellen. Der von den 17.000 Berliner SPD-Mitgliedern bestimmte Kandidat soll am 11. Dezember vom Abgeordnetenhaus gewählt werden. Weitere Beschlüsse aus dem Landesvorstand lagen bei Redaktionsschluss noch nicht vor.

Befürchtet wurde, dass bei dem voraussichtlich im Oktober stattfindenden Mitgliedervotum kein Bewerber eine absolute Mehrheit bekommen könnte. Den Vorschlag, dann solle der Landesparteitag den endgültigen Kandidaten nominieren, lehnen viele Mitglieder ab. „In einem basisdemokratischen Verfahren darf nicht mittendrin der ‚Souverän‘ ausgetauscht und von Mitgliederbeteiligung auf das Delegiertenprinzip umgeschwenkt werden!“, wurde von Mitgliedern in einem offenen Brief an den Landesvorstand vor dem Treffen gewarnt. Sollte es im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit geben, müsse es zur Stichwahl kommen.

Saleh und Stöß hatten ihre Kandidatur bereits am vergangenen Dienstag bekannt gegeben, nur wenige Stunden nachdem Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) seinen Rücktritt zum 11. Dezember angekündigt hatte. Stadtentwicklungssenator Michael Müller erklärte wenige Tage später, auch er wolle Regierungschef werden. Das Ergebnis des Mitgliederentscheids, so hat sich die SPD bisher vorgenommen, soll auf jeden Fall vor dem Parteitag am 8. November feststehen. Danach wäre es möglich, dass der neue Regierende Bürgermeister nach Klaus Wowereits Rücktritt noch am 11. Dezember 2014 vom Berliner Abgeordnetenhaus gewählt werden könnte. TAZ, DPA