Raketenabwehr: SPD steht zu Beck

BERLIN ap ■ Die SPD sieht in den Äußerungen ihres Vorsitzenden Kurt Beck zur Raketenabwehr eine „sehr erfolgreiche Positionierung“. Olaf Scholz, Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, sagte gestern, mit ihren Einwänden sei es den Sozialdemokraten gelungen, die gesamte Koalition auf den Standpunkt zu bringen, solche Vorhaben müssten gemeinsam diskutiert werden und dürften nicht als Konfrontation mit Russland interpretiert werden können. Beck hatte zu den US-Plänen, in Europa ein Abwehrsystem gegen eventuelle iranische Raketenangriffe zu errichten, erklärt: „Wir brauchen keine neuen Raketen in Europa.“ Scholz erinnerte daran, dass es bis jetzt gar keine iranischen Raketen gebe. EU-Ratspräsidentin Angela Merkel rief indes die EU-Mitglieder in der Frage der US-Raketenabwehr zur Einheit auf. „Bei allem Themen muss versucht werden, eine Spaltung Europas zu verhindern “, sagte sie. „Das heißt, dass alles daran gesetzt werden muss, Alleingänge zu vermeiden und die Dinge miteinander abzustimmen.