VERBOTEN

Guten Tag, meine Damen und Herren! Die Linkspartei hat im Bundestag die Waffenlieferungen an die Kurden kritisiert. Um die Miliz „Islamischer Staat“ völkerrechtlich wirksam zu bekämpfen, werde der UN-Sicherheitsrat gebraucht, sagte Gregor Gysi und korrigierte seine Meinung in dieser Sache. Ohne völkerrechtliche Absicherung sei die Miliz einfach nicht totzukriegen. Gysi kritisierte zudem, dass der Bundestag ausgerechnet am 1. September, dem Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs, über Waffenlieferungen beriet. Dies sei mehr als stillos. Schließlich laute die Lehre aus der deutschen Geschichte: Nie wieder Krieg gegen den Faschismus!