Nicht dabei am 1. Mai

NPD Die Rechtsextremen verlegen ihre Aktionen in Bremen vom „Tag der Arbeit“ auf den 30. April

Experten bewerteten die Verschiebung nicht als raffiniertes taktisches Manöver, sondern als ein Eingeständnis der Schwäche

Die rechtsextreme NPD hat ihren für den 1. Mai in Bremen geplanten „Sozialkongress“ und einen Aufmarsch offenbar vorverlegt. Nach Angaben von NDR Info vom Wochenende wollten sich die Kongressteilnehmer nun bereits am 30. April treffen, also einen Tag früher. Das belegten parteiinterne E-Mails, die dem Sender vorliegen. Die NPD begründe ihr Vorgehen damit, dass die Versammlungsbehörde die Demonstrationsroute „in weit abgelegene Gebiete abschieben“ wolle.

Ein breites Bündnis mit rund 100 Gruppen und Organisationen hatte unter dem Motto „keinen Meter“ zu Protestaktionen und Demonstrationen gegen den Neonazi-Aufmarsch aufgerufen. Nach Ansicht der Bremer DGB-Vorsitzenden Annette Düring will die NPD mit ihren Aktionen für Wählerstimmen bei der Bremer Landtagswahl am 22. Mai werben. Die rechtsextreme Partei hofft, von einer Sonderregel im Bremer Wahlrecht profitieren zu können: Danach können Parteien in den Landtag einziehen, wenn sie allein in Bremerhaven die Fünf-Prozent-Hürde nehmen. In Kombination mit einer Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre spekuliere die NPD auf den ersten Einzug in ein westdeutsches Parlament seit Jahrzehnten.

Bei den Bremer Behörden sei die Terminverschiebung bereits bekannt, hieß es weiter. Experten bewerteten die Verschiebung nicht als raffiniertes taktisches Manöver, sondern als ein Eingeständnis der Schwäche. Die NPD hatte die erwarteten Teilnehmerzahlen für den „Sozialkongress“ in den vergangenen Wochen mehrfach herabgesetzt. Zuletzt sei mit knapp 250 Teilnehmern gerechnet worden.  (epd)