Initiative schlägt fehl

Südafrika scheitert mit Deeskalationsversuch im Streit um Irans Atomprogramm im UNO-Sicherheitsrat

GENF taz ■ Der UNO-Sicherheitsrat in New York wird entgegen bisherigen Erwartungen möglicherweise noch heute eine neue Resolution mit verschärften Sanktionen gegen Iran wegen Teherans umstrittenem Atomprogramm beschließen. Denn eine Anfang dieser Woche lancierte Initiative des Ratsvorsitzenden Südafrika für eine 90-tägige „Auszeit“ im Konflikt zwischen dem Sicherheitsrat und Teheran erwies sich als chancenlos.

Die Initiative Pretorias sollte eine Deeskalation des Konflikts und die Wiederaufnahme von Verhandlungen ermöglichen. Pretoria hatte vorgeschlagen, dass der Sicherheitsrat zunächst für 90 Tage auf die Verabschiedung einer neuen Iranresolution verzichtet und die Umsetzung der im Dezember beschlossenen Sanktionen gegen Iran in dieser Zeit aussetzt.

Zugleich sollte Teheran für 90 Tage „freiwillig“ alle Aktivitäten im Zusammenhang mit der Urananreicherung suspendieren und der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) die Überwachung dieser Maßnahme ermöglichen. Die Initiative Pretorias beruhte auf einem entsprechenden Vorschlag von IAEO-Direktor al-Baradei.

Doch angesichts der Ablehnung durch die Vetomächte USA, Großbritannien und Frankreich erhielt die Initiative Südafrikas auch nicht die Unterstützung Russlands, die Moskaus UNO-Botschafter Vitali Tschurkin noch am Mittwoch signalisiert hatte. Nach dem Rückzieher Russlands ließ auch das fünfte ständige Ratsmitglied, China, Pretoria wissen, dass es nicht mit Unterstützung rechnen könne. Daraufhin lehnte auch Irans Führung den Vorschlag ab.

In dem nun zur Verabschiedung stehenden Entwurf wird die Liste der iranischen Firmen und Banken sowie von Regierungsvertretern und führenden Mitarbeitern der Nuklearindustrie erweitert, gegen die der Rat im Dezember Sanktionen verhängt hatte (Einfrieren von Auslandskonten, Reisebeschränkungen). Zudem werden im Dezember beschlossene Handelsrestriktionen für Nuklear- und Raketentechnologie auf konventionelle Waffenkategorien ausgeweitet. In New York wird nicht ausgeschlossen, dass Südafrika bei der Abstimmung im Rat der neuen Iranresolution nicht zustimmen, sondern sich zumindest enthalten wird. Auch die Zustimmung Indonesiens und Qatars, die nur einen Teil ihrer Änderungsanträge an dem von den fünf Vetomächten eingebrachten Entwurf durchsetzen konnten, galt gestern noch als unsicher. ANDREAS ZUMACH