Ban im Nahen Osten

UN-Generalsekretär empfiehlt israelischer Regierung, mit Palästinenserpräsident Abbas zu verhandeln

RAMALLAH rtr/dpa ■ UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat Israel aufgefordert, Palästinenserpräsident Mahmud Abbas als Partner für den Frieden im Nahen Osten zu akzeptieren. „Meine Botschaft an Israel und die Welt lautet: Ich bin überzeugt, dass Präsident Abbas bereit ist“, sagte er gestern nach Gesprächen mit Abbas in Ramallah. Ein Treffen mit Hamas-Vertretern lehnte er ab und versetzte damit den Bemühungen der neuen palästinensischen Regierung um internationale Anerkennung einen Rückschlag. Er hoffe jedoch, die neue Regierung stelle unter Beweis, dass sie sich zu den Grundvoraussetzungen für den Frieden bekennt, sagte Ban.

Israels Ministerpräsident Ehud Olmert warf Abbas gestern Wortbruch vor. Abbas habe immer wieder zugesagt, die Einheitsregierung werde erst nach der Freilassung des verschleppten israelischen Soldaten Gilad Schalit gebildet, sagte Olmert vor der Kabinettssitzung. Die Palästinenser haben bestritten, dass Abbas eine solche Zusage machte. Informationsminister Barghuti sagte, Israel verhandle nicht richtig und sei daher für die Verzögerung verantwortlich.

Bei seiner Ankunft in Israel am Samstag sprach der UN-Generalsekretär von einer neuen Dynamik im Friedensprozess. Es gebe neue Kontakte zwischen israelischen und palästinensischen Politikern, während sich gleichzeitig das Nahostquartett wieder stärker engagiere. Gestern besuchte Ban zunächst ein Flüchtlingslager im Westjordanland und inspizierte den von Israel errichteten Sperrwall. Der Generalsekretär fuhr danach zu Abbas’ Amtssitz und legte einen Kranz am Grab von dessen Vorgänger Jassir Arafat nieder.