Unsoziale Stadt

ARME Die Hamburger SPD will Stadtteilprojekte zusammenstreichen: Mehr als 1.000 Ein-Euro-Jobs sollen wegfallen. Unnötig viele, finden die Träger

So haben sich viele Hamburger eine reine SPD-Regierung nicht vorgestellt. Stadtteilküchen, Näh-Werkstätten und Nachbarschaftstreffs in sozialen Brennpunkten drohen ab Juli Schließungen. Der Grund: 2.700 Ein-Euro-Jobs mit stadtteilpolitischem Bezug, die schwarz-grün noch zum Schonbereich erklärt hatte, werden dann um fast die Hälfte gekürzt. Der neue Hamburger SPD-Sozialsenator Detlef Scheele begründet dies mit den Kürzungen der Bundesmittel.

Doch nach Einschätzung der Beschäftigungsträger hat Hamburg genug Spielraum, um die Projekte auch für 2011 und 2012 zu erhalten. Außerdem hat Hamburg angekündigt, seine Landesmittel für diese Stadtteilprojekte ersatzlos zu kürzen.

Der Vorgang sorgt auch für Diskussionen in der SPD. „Fast alle Mittagstische in Bürgerhäusern arbeiten mit Ein-Euro-Kräften“, sagt Peter Bakker, SPD-Mitglied aus Hamburg-Bergedorf und Geschäftsführer eines örtlichen Beschäftigungsträgers. „Die Träger wurden in den vergangen Jahren ermuntert, dieses Instrument zu nutzen.“ Viele Projekte haben nur eine halbe Planstelle für die Leitung und arbeiten sonst mit Ehrenamtlichen und Ein-Euro-Jobs. Bakker: „Es ist nicht in Ordnung, dass das so rapide abgebaut wir. Da muss man einen anderen Übergang gestalten.“

Am Donnerstag gibt es ein erstes Treffen von Senator Scheele mit den Vertretern der 55 Beschäftigungsträger. Die ringen darum, die im Verlauf von über 30 Jahren gewachsene und aus sozialen Bewegungen entstandene dezentrale Struktur zu erhalten. Signale aus dem Gewerkschaftsflügel der Partei weisen darauf hin, dass es dem SPD-Senat gerade darum geht, diese zu beseitigen.

Das Instrument des Ein-Euro-Jobs an sich wird auch von den Trägern kritisch gesehen. „Wir sehen uns nicht als Vertreter dieses Instruments“, sagt Gudrun Stefaniak vom kirchlichen Träger Passage. „Wir sehen uns als Anwälte derer, für die es nichts anderes gibt.“ KAIJA KUTTER