Gegenwind für Agrarfabriken

LANDWIRTSCHAFT Zahlreiche Landkreise in Niedersachsen erschweren den Bau großer Mast- und Stallanlagen. Auch Kommunen sollen ihre „Steuerungsmöglichkeiten“ nutzen

In Niedersachsen müssen die Betreiber so genannter Agrarfabriken mit höheren Hürden bei der Genehmigung rechnen. Wie die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) mitteilte, haben die Kreise Emsland, Oldenburg und Vechta einen Genehmigungsstopp für solche beantragten Projekte ausgesprochen, bei denen Brandschutzkonzepte für die Evakuierung der Tiere fehlen. Auch würden dort Anlagen ohne Keimschutzgutachten nur in einer Entfernung von wenigstens 500 Metern zu Wohnbebauung genehmigt. Die Region Hannover verlange ausführliche Brandschutzkonzepte, der Landkreis Aurich erlaube keine gewerblichen Anlagen ohne ausreichende Futtergrundlage mehr.

Zunehmender Protest

Nach eigenen Angaben hat auch der Kreis Diepholz angesichts der steigenden Anzahl von Anträgen zur Errichtung von Intensivtierhaltungsanlagen – und zunehmendem Protest dagegen – beschlossen, Raumordnungsverfahren immer zu prüfen, wenn ein Verfahren nach dem Umweltverträglichkeitsgesetz ansteht. Das gilt etwa für Anlagen mit mehr als 85.000 Geflügel- oder 3.000 Schweinemastplätzen.

Der Kreis Cloppenburg hatte im März beschlossen, Natur und Umwelt besser vor Immissionen zu schützen: Große Stallneubauten müssen nun mit Abluftreinigungsanlagen ausgestattet werden. Die Tierzahlen seien vor allem bei neu beantragten Schweineställen immer weiter gestiegen und lägen meist zwischen 1.000 und 4.000, so Landrat Hans Eveslage. Der Christdemokrat empfahl Städten und Gemeinden, ihre Steuerungsmöglichkeiten über die Bauleitplanung zu nutzen.

AbL-Sprecher Eckehard Niemann forderte die Landesregierung auf, gegen den Neubau von Agrarfabriken oberhalb der geltenden Grenzen des Bundes-Immissionsschutz-Gesetzes vorzugehen. Diese lägen bei 1.500 Schweinemast-, 560 Sauen- und 20.000 Geflügelplätzen. Eine solche Beschränkung liege im Interesse der allermeisten Landwirte.

Aus Sicht des Landwirtschaftsministeriums in Hannover haben die Kommunen bereits jetzt „effektive Steuerungsinstrumente“ zur Verfügung, wie eine Sprecherin erklärte.  (dpa)