Obama will IS-Terrormiliz „zerstören“

OFFENSIVE Luftangriffe auch in Syrien. Debatte über deutschen Beitrag

WASHINGTON dpa/afp/taz | US-Präsident Barack Obama will die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) mit einer militärischen Allianz von Verbündeten aus Europa und dem Nahen Osten deutlich umfassender bekämpfen als bisher. Direkt vor dem Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 kündigte Obama die Ausweitung der im Irak begonnenen Luftangriffe auch auf Syrien an. Moderate syrische Rebellen sollen vom US-Militär trainiert und ausgerüstet werden.

„Unser Ziel ist klar: Wir werden den IS schwächen und schließlich zerstören“, sagte Obama in einer Rede an die Nation. Russland kritisierte die US-Pläne für Angriffe in Syrien als „schwerwiegende“ Rechtsverletzung. Syrien selbst drohte, ein militärisches Vorgehen der USA auf seinem Territorium werde als „Angriff“ gewertet.

In Deutschland begann die Diskussion, ob sich die Bundeswehr an Militäreinsätzen im Irak beteiligen soll. Der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter sagte der taz, er halte den Einsatz von Tornados im Kampf gegen die Islamisten für vorstellbar. Auch Omid Nouripour, Außenexperte der Grünen-Fraktion, will einen Bundeswehreinsatz nicht ausschließen, „wenn es eine politische Strategie unter dem Dach der UN gibt“. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) schloss eine deutsche Beteiligung an Luftschlägen gegen die Terrormiliz jedoch aus.

Nach Medienberichten will Berlin aber auch innenpolitisch gegen IS vorgehen. So soll das Innenministerium ein Verbot des IS in Deutschland planen. Verboten werden soll auch die Verwendung von Symbolen wie der schwarzen IS-Flagge.

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