: Planung ohne Tiefgang
ELBVERTIEFUNG EU stellt Hamburg eine Reihe kritischer Fragen zu den ökologischen Ausgleichsmaßnahmen. Umweltverbände halten die Planung für ungenügend. Nächste Woche Gespräche mit Wirtschaftsbehörde
FRANK HORCH, WIRTSCHAFTSSENATOR
Die Elbvertiefung ist „äußerst fraglich“, glaubt Manfred Braasch, Geschäftsführer der Hamburger Umweltschutzorganisation BUND. Die Pläne seien eben „nicht überzeugend“, kommentiert er den Fragenkatalog der EU-Kommission, den diese am Freitag der Hamburger Wirtschaftsbehörde zuschickte. Darin wird eine Reihe von Fragen zu Belangen des Umweltschutzes und vor allem zu den ökologischen Ausgleichsmaßnahmen gestellt, verbunden mit der Bitte um zügige Beantwortung.
Das sei „ein völlig normaler Vorgang“, beschwichtigt Behördensprecherin Susanne Meinecke, und keineswegs ein Grund zur Sorge. „Die Fahrrinnenanpassung ist im Zeitplan“, sagt sie, „wir sind unverdrossen optimistisch.“ Nach den ursprünglichen Plänen sollte das 400 Millionen Euro teure Projekt jetzt bereits fertig sein, aber Bedenken von Naturschützern, Deichbauern und der Nachbarländer Niedersachsen und Schleswig-Holstein verzögerten die Umsetzung.
Nun solle nach der Planfeststellung im nächsten Jahr die Ausbaggerung beginnen, hatte Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) vor zwei Wochen angekündigt, und bis Ende 2013 beendet sein. „Hamburg braucht die Fahrrinnenanpassung, und wir werden ein Konzept vorlegen, das auch Naturschutzbedenken Rechnung trägt“, sagte Horch im taz-Interview.
Die im Dezember vorgelegte und jetzt von Brüssel geprüfte Planung sei aber weiterhin „nicht ausreichend“, heißt es in einer 14-seitigen Stellungnahme der Umweltverbände BUND, Nabu und WWF, die der taz vorliegt. Vor allem die Untersuchung von Alternativen zur Ausbaggerung erfülle „in keiner Weise den Prüfungsumfang und die erforderliche Bearbeitungstiefe“, rügen sie.
Immerhin sucht Horch – anders als seine Amtsvorgänger – den direkten Kontakt mit den Kritikern. Für Anfang nächster Woche hat er den Nabu und den BUND zu gemeinsamen Gesprächen über das Schicksal der Elbvertiefung eingeladen.
SVEN-MICHAEL VEIT