Stichwunden im Jugendgefängnis

Das Anti-Folter-Komitee des Europarates hat die Zustände in der Jugendstrafanstalt Hameln gerügt. Das Komitee verlangt mehr Pfleger und Ärzte, nachdem bei einem Gefängnisarzt Fotos von Jugendlichen mit gebrochenen Nasen, blauen Augen und Stichwunden gefunden worden waren. In Niedersachsens Gefängnissen herrsche „ein Klima der Angst und Bedrohung“, kritisierte gestern der grüne Justizpolitiker Ralf Briese. Justizministerin Elisabeth Heister-Neumann (CDU) müsse erklären, „warum Straftaten wie zum Beispiel Körperverletzungen überhaupt unentdeckt bleiben konnten“, sagte Heike Bockmann (SPD). Die Ministerin setze „den Rotstift an der falschen Stelle an, wenn sie beim Gefängnispersonal spart“. Die harte Gangart gegenüber jugendlichen Gefängnisinsassen müsse korrigiert werden. „Die Ministerin darf nicht so lange warten, bis es zu tragischen Todesfällen wie etwa kürzlich in Siegburg kommt“, so Bockmann. Die SPD forderte eine Sondersitzung des Rechtsausschusses, auch die Grünen wollen das Thema im Landtag behandeln.

Die Zahl der Schlägereien unter den jugendlichen Häftlingen sei in den vergangenen Jahren gesunken, entgegnete ein Sprecher des Justizministeriums. 2004 seien 77 Fälle registriert worden, in den ersten zehn Monaten 2006 nur 32. Überdies habe das Komitee den Personalschlüssel in Hameln gelobt: Hier kämen auf 100 Gefangene 52 Bedienstete, der Bundesdurchschnitt liege bei 47. KSC