: Schwerer Betrug: Anklage gegen Bankchef Fitschen
KRIMINALITÄT Manager der Deutschen Bank sollen im Kirch-Prozess bewusst falsch ausgesagt haben
BERLIN taz | Es ist ein Wirtschaftskrimi der besonderen Art, und er könnte einen der wichtigsten Banker Europas auf die Anklagebank bringen: Die Staatsanwaltschaft München hat jetzt Anklage wegen schweren Betrugs gegen den Co-Chef der Deutschen Bank erhoben. Ebenfalls angeklagt sind die ehemaligen Bankoberen Rolf Breuer und Josef Ackermann sowie Clemens Börsig. Zwei weiteren Führungskräften wird uneidliche Falschaussage zur Last gelegt. Ob es zum Prozess kommt, ist allerdings unklar. Darüber müssen die Richter entscheiden.
Hintergrund ist ein Zivilverfahren vor dem Oberlandesgericht München, bei dem die Erben des Medienmoguls Leo Kirch Schadenersatz von der Deutschen Bank forderten. Kirch warf dem früheren Bankchef Rolf Breuer vor, mit einer Interviewaussage die Pleite seines Imperiums provoziert zu haben. In dem Zivilprozess bekamen die Erben Kirchs 2012 in wesentlichen Punkten recht, in einem außergerichtlichen Vergleich einigte sich die Bank mit den Kirch-Erben auf die Zahlung von 925 Millionen Euro.
Bei dem Zivilverfahren sollen jedoch jetzt angeklagte Banker bewusst falsch ausgesagt haben, um Schadenersatzforderungen abzuwehren. Die Angeschuldigten hätten zusammengewirkt, „um das Oberlandesgericht München durch falsche Angaben zu täuschen und so eine Klageabweisung zu erreichen“, erklärte Oberstaatsanwalt Thomas Steinkraus-Koch.
Juristen nennen dieses Verhalten Prozessbetrug. Wegen der Höhe des angestrebten Schadens erhebt die Münchner Anklagebehörde den Vorwurf eines versuchten Betruges in einem besonders schweren Fall. Das Gesetz sieht dafür Freiheitsstrafen von sechs Monaten bis zu zehn Jahren vor.
Die Staatsanwaltschaft führte nach eigenen Angaben rund 80 Vernehmungen durch. Die Ermittlungsakten umfassen 143 Ordner, und die Anklageschrift ist 627 Seiten lang.
RICHARD ROTHER