Verteidigungsminister muss nachputzen

BUNDESWEHR Verteidigungsminister de Maizière (CDU) kritisiert die schlechten und unzulänglichen Vorbereitungen der Bundeswehrreform. Die hatte sein Vorgänger zu Guttenberg (CSU) angestoßen

BERLIN taz/afp | Bevor er die Eckpunkte der Bundeswehrreform in dieser Woche öffentlich macht, hat Bundesverteidigungsminister Lothar de Maizière (CDU) die Vorbereitungen einem Bericht des Spiegel zufolge als unzulänglich bezeichnet. Demzufolge attackierte de Maizière das Erbe seines Amtsvorgängers Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) bei einer CDU/CSU-Fraktionssitzung in der vergangenen Woche und sprach von unhaltbaren Zuständen im Verteidigungsministerium. Das Magazin beruft sich auf Teilnehmer der Sitzung, die de Maizières Äußerungen als „knallharte Abrechnung“ bezeichnet hätten.

Eine Sprecherin der Unionsfraktion und Teilnehmerin der Sitzung sagte, ganz so sei es nicht gewesen. „Natürlich hat es eine kritische Bestandsaufnahme gegeben.“ Diese habe sich jedoch nicht auf Guttenbergs Arbeit bezogen. In einer Stellungnahme der Fraktion heißt es: „In der Fraktionssitzung gab es von de Maizière weder Kritik am Vorgänger noch an dem, was er von ihm vorgefunden habe. Der Verteidigungsminister hat wohl aber eine Bewertung vorgenommen, was die Strukturen der Bundeswehr und des Hauses angeht.“ Hier sei dringend Handlungsbedarf gegeben, eine Reform muss stattfinden.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums betonte ebenfalls, de Maizière habe sich nicht auf seinen Vorgänger bezogen: „Der Minister hat die Fraktion sachlich und konzentriert über anstehende Vorhaben informiert.“

De Maizière will am Mittwoch Eckpunkte der geplanten Reform vorstellen, die Guttenberg angestoßen hatte. Ziel ist es, die Bundeswehr zu einer Armee zu schrumpfen, die blitzschnell und unbürokratisch überall auf der Welt einsetzbar ist.

Nach ZDF-Informationen will de Maizière die Gesamtzahl der Berufs- und Zeitsoldaten auf 170.000 reduzieren. Die Zahl der freiwillig Wehrdienstleistenden soll demnach zunächst nur bei 5.000 liegen. Bislang waren bis zu 15.000 geplant. Der Spiegel hatte berichtet, de Maizière habe gesagt, es sei eine große Herausforderung, ausreichend qualifizierte Bewerber zu finden. ALE