: Das neue Image des Thomas Röwekamp
Knapp drei Wochen vor der Landtagswahl in Bremen präsentiert sich die CDU als die bessere Sozialdemokratie, während die SPD merkwürdig blass bleibt. Doch regieren wird sie wohl auch weiterhin. Ex-„Bild“-Journalist führt Rechtskonservative an
AUS BREMEN JAN ZIER
Orange ist die Modefarbe der Saison, in Bremen jedenfalls. Wer in diesen Tagen die neue Wahlkampfzentrale der Bremer CDU betritt – das „Café Röwekämp“ –, dem leuchtet es allenthalben entgegen, in bester Innenstadtlage: Die CDU rollt für ihren Bürgermeister, Innensenator und Spitzenkandidaten Thomas Röwekamp den orangefarbenen Teppich aus. Vorbei die Zeiten, wo die CDU nur in seriöses Schwarz gehüllt war. Und die meisten BesucherInnen hier, verkünden die Christdemokraten stolz, sind die jüngeren unter den potenziellen WählerInnen.
Am 13. Mai stimmen die BremerInnen über einen neuen Landtag ab, insgesamt bewerben sich 293 KandidatInnen aus 13 Parteien und Wählervereinigungen um die 83 Sitze in der Bremischen Bürgerschaft. Bislang ist der Landtag mehr oder minder ein Dreiparteienparlament. Die Grünen sind darin die einzige Opposition. FDP und DVU sind nur mit je einem Abgeordneten aus Bremerhaven vertreten, die PDS ist noch nicht einmal das.
Diese Zeiten sind wohl vorbei, sagt der Bremer Wahlforscher Lothar Probst, denn die „latente Unzufriedenheit“ mit der seit 12 Jahren regierenden großen Koalition komme vor allem den kleineren Parteien zugute. Mit ersten Umfrageergebnissen wird für Anfang Mai gerechnet.
Chancen, ins Parlament einzuziehen, rechnet sich nicht nur die Linkspartei aus, die bei der Bundestagswahl 2005 in Bremen auf 8,4 Prozent der Stimmen kam. Auch die rechtspopulistische Formation „Bremen muss leben“ hofft auf Sitze in der neuen Bürgerschaft. Spitzenkandidat ist der ehemalige Bremen-Chef bei Bild und frühere CDU-Wahlkämpfer Joachim Siegerist, zugleich Vorsitzender der „Deutschen Konservativen“. Sein politisches Vorbild: Ronald Barnabas Schill aus Hamburg. Sein Ziel: 20 Prozent der Stimmen. Doch programmatisch haben die Rechten bislang wenig anzubieten.
Unterdessen besetzt die CDU jene Themen, die man sonst bei den seit eh und je in Bremen regierenden Sozialdemokraten vermutet. Neuerdings geht es vor allem um Kinder, um Jugendliche, um den Ausbau der Ganztagesschulen. „Die CDU pumpt Blut in ihre soziale Ader“, titelte unlängst der Weser Kurier. Und im Wahlkampf sieht man Spitzenkandidat Röwekamp mit allerlei Kindern auf einem Holzpferd sitzen.
Vergessen der Innensenator Röwekamp, unter dessen Ägide 2005 ein mutmaßlicher Kokainhändler bei einem Brechmitteleinsatz der Bremer Polizei starb. „Schwerstverbrecher“, sagte er damals, müssten nun mal „mit körperlichen Nachteilen“ rechnen. Auch die Kurnaz-Affäre spielt im Bremer Wahlkampf bislang keine Rolle. Auch wenn es maßgeblich die vagen Verdächtigungen des bremischen Innenressorts sowie Verfassungsschutzes waren, die die Freilassung des hier beheimateten Türken Murat Kurnaz aus Guantánamo erschwert, wenn nicht sogar verhindert haben.
Will sie auch künftig in Bremen regieren, ist die CDU „auf Gedeih und Verderb“ auf die SPD angewiesen, sagt Politikwissenschaftler Probst. „Eine andere Perspektive als die große Koalition steht ihr realistischerweise nicht zur Verfügung.“ Deswegen führt die CDU in Bremen in erster Linie einen Koalitionswahlkampf. Vor vier Jahren kam sie auf 29,8 Prozent der Stimmen, die Sozialdemokraten hingegen bekamen 42,3. Die SPD wird wohl auch nach dem Wahlsonntag in der komfortablen Lage sein, sich ihren Koalitionspartner aussuchen zu können. Ihr Wahlkampf war bislang eher unauffällig.