Von der Leyens lahme Truppe

BUNDESWEHR Die Ausrüstungsmängel bei der Luftwaffe setzen die Verteidigungsministerin unter Druck. Sie will mehr Geld für die Truppe und erwägt, Transportflugzeuge zu leasen

„Dahinter steckt der Ersatzteil-Engpass bei den Flugzeugen“

URSULA VON DER LEYEN

VON DANIEL BAX

BERLIN taz | Am Samstag hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vor den Vereinten Nationen ein stärkeres internationales Engagement Deutschlands versprochen. Die Welt scheine „aus den Fugen geraten“, sagte Steinmeier bei der UN-Generaldebatte in New York. Deutschland sei aber bereit, mehr Verantwortung in und mit der UNO zu übernehmen.

Doch seine Kabinettskollegin Ursula von der Leyen (CDU) hat Probleme, das umzusetzen. Wegen defekter Transall-Flugzeuge hatte sich die erste deutsche Waffenlieferung in den Nordirak verzögert, auch die Bundeswehr-Ausbilder kamen deshalb erst über den Umweg Bulgarien und mit Verspätung in Erbil an. Dadurch wurde bekannt, dass ein großer Teil der Luftwaffe wegen Ausrüstungsmängeln momentan nicht einsatzfähig ist, so dass Deutschland im Bündnisfall seine Zusagen an die Nato gar nicht ganz einhalten könnte. So stehen der Bundeswehr derzeit nur 10 von 31 „Tiger“-Kampfhubschraubern zur Verfügung, von 33 NH90-Transporthubschraubern sind nur 8 einsatzbereit, von 109 „Eurofighter“-Kampfjets nur 42. „Dahinter steckt der Ersatzteil-Engpass bei den Flugzeugen und der Ausfall von Marinehubschraubern“, erklärte die Verteidigungsministerin jetzt gegenüber der Bild am Sonntag.

Während sie selbst im Nordirak war, hatte von der Leyen am Mittwoch vor dem Verteidigungsausschuss ihren Generalinspekteur Volker Wieker und die Inspekteure der Teilstreitkräfte über den Zustand der Ausrüstung referieren lassen. Von der Liste, welche die Inspekteure von Heer, Luftwaffe und Marine dort vorlegten, fühlten sich manche Abgeordnete aber in die Irre geführt, berichtet jetzt der Spiegel. Die Einsatzbereitschaft sei durch willkürlich vergebene Ampelfarben gekennzeichnet gewesen. Dadurch wurde „der Eindruck erweckt, alles, was fährt, fliegt und schwimmt, sei voll einsatzfähig“, kritisierte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold und drohte: „Wir Parlamentarier lassen uns nicht für dumm verkaufen.“

Von der Leyen meldete sich erst nach einer fünfstündigen Krisensitzung mit ihren Generälen am Wochenende zu Wort. In der Bild am Sonntag forderte sie wegen der Materialprobleme mittelfristig eine Erhöhung ihres Wehretats. Außerdem erwägt sie, für humanitäre Einsätze vorübergehend Flugzeuge zu leasen.

Bis es eine voll einsatzfähige Flotte des neuen Transportflugzeugs A400M gebe, werde es noch Jahre dauern. „So lange muss die bewährte, alte Transall fliegen“, sagte von der Leyen. „Aber wir müssen sie entlasten. Deshalb prüfen wir, parallel zusätzliche Transportflugzeuge zu mieten.“