Geldfrage bei Kitas weiter ungeklärt

Kommunen sind sauer auf von der Leyen: zu wenig Bundeszuschüsse eingeplant

BERLIN dpa/taz ■ Die von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplante Beschränkung der Bundeszuschüsse für den Krippenausbau auf Investitionshilfen stößt bei den Betroffenen auf massive Kritik. So könne das ehrgeizige Ziel von 300.000 zusätzlichen Kinderbetreuungsplätzen bis zum Jahr 2013 nicht erreicht werden, sagten Vertreter des Deutschen Städte- und Gemeindebunds gestern in Berlin. Der Städtetag sowie der Städte- und Gemeindebund forderten mehr Geld vom Bund.

Die Kommunen beziffern die Investitionskosten für den Krippenausbau auf etwa 5 Milliarden Euro. Der Bund geht von etwa 3,7 Milliarden aus. Familienministerin von der Leyen will für die Investitionskosten jährlich 600 Millionen bis 2013 bereitstellen. Die Ausgaben des Bunds will sie jetzt durch Umschichtungen im Haushalt finanzieren, wie von der SPD verlangt.

Von der Leyen sieht Einsparungspotenzial beim Kindergeld durch den Geburtenrückgang und beim Arbeitslosengeld für Alleinerziehende, die bei einem besseren Krippenangebot wieder arbeiten können. Das Finanzministerium hat diese Vorschläge bereits „zu wenig konkret“ genannt. Es wird erwartet, dass erst eine Verständigung in der Koalitionsspitze den Weg zu einer Einigung ebnen könnte. Am 14. Mai steht dort das Thema an.