piwik no script img

Kampf um die Großstädte

STRATEGIE Die CDU will nach der Wahlniederlage in Bremen mit entschiedener Energiepolitik punkten und mit den Grünen nichts zu tun haben

BERLIN dapd | Nach der Niederlage in Bremen wird in der CDU über die richtige Strategie gestritten. Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel räumte am Montag die klare Niederlage der CDU ein. Die Energiepolitik sei der Hauptgrund dafür, sagte Merkel und kündigte „schnelle und eindeutige“ Beschlüsse der CDU zum Atomausstieg an. Führende CDU-Politiker mahnten auch mit Blick auf die Wahl in Berlin im September eine Großstadtstrategie der Partei an. Fraktionschef Volker Kauder sagte, früher habe es die CDU besser verstanden, auf großstadtspezifische Probleme einzugehen. Nach der vorläufigen Hochrechnung des Landeswahlleiters ist die CDU bei der Bürgerschaftswahl in Bremen mit 20,3 Prozent nur drittstärkste Kraft geworden.

Zu einer eventuellen Zusammenarbeit mit den Grünen sagte Merkel, zwischen ihrer Partei und den Grünen gebe es „grundsätzliche Unterschiede“, die „programmatische Überlappungsmenge passt nicht zusammen“. Daher werde sie den Grünen auch nicht hinterherlaufen.

Diese sträuben sich auch nach dem Triumph über die CDU gegen den Titel „Volkspartei“. Der Begriff sei vorbelastet und stehe für Unverbindlichkeit und das Streben, unterschiedlichen Gruppen „nach dem Mund zu reden“, sagte Grünen-Chefin Claudia Roth.

Schwerpunkt SEITE 3

Meinung + Diskussion SEITE 12

Links lesen, Rechts bekämpfen

Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen