Was macht die Bewegung?

„TTIP unfair handelbar“

Am europaweiten, dezentralen Aktionstag am 11. Oktober gegen TTIP, Ceta, Tisa und die Freihandelsagenda werden vielfältige Aktionen gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA stattfinden. Dass das Abkommen einen erheblichen Angriff auf alle Arbeits- und Lebensbedingungen darstellt und nachteilige Auswirkungen auf Umweltschutz haben würde, ist zuhauf gesagt worden. Welches Maß an Liberalisierung die geplante Freihandelszone nach sich zöge, welche demokratischen Kontrollmöglichkeiten den Parlamente in Zukunft noch offenstehen und welche Standards gelten würden – Antworten auf all das soll es erst nach Abschluss der Verhandlungen im Jahr 2015 geben, wenn die Ergebnisse irreversibel feststehen. Schlechte Entscheidungen zurückzunehmen sollte in freiheitlichen Systemen eigentlich möglich sein – genau das wäre hier aber nicht der Fall. Solange aber die Verhandlungen nicht beendet sind, besteht auch die Möglichkeit, das undurchsichtige Prozedere zu stoppen und ein breites öffentliches Mitwirkungsrecht einzufordern – wie es in einer Demokratie selbstverständlich sein sollte. Alle Aktionen am 11. Oktober stehen im Netz unter: www.ttip-unfairhandelbar.de