Bundeswehr vor neuen Einsätzen

AUSLANDSMISSIONEN Bundesregierung plant Einsatz der Bundeswehr in Ausbildungszentren für Kämpfer gegen den IS in Nahost und zur Sicherung der Waffenruhe in der Ukraine

BERLIN dpa/taz | Die Bundeswehr steht vor zwei neuen Auslandseinsätzen. Erste Vorbereitungen für die Entsendung von Aufklärungsdrohnen zur Überwachung der Waffenruhe in der Ostukraine laufen bereits, eine Ausbildungsmission im Irak wird geprüft. Endgültige Entscheidungen stehen aber noch aus. Die Linke lehnt beide Einsätze ab.

Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte, dass die USA Deutschland und andere Verbündete um ein stärkeres Engagement im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gebeten hätten. Die Bundesregierung prüfe nun den Aufbau eines militärischen Ausbildungszentrums in der nordirakischen Kurden-Hauptstadt Erbil. Außerdem die Beteiligung am Training der von Bagdad geführten irakischen Streitkräfte sowie die Entsendung zusätzlicher Bundeswehroffiziere in Führungsstäbe.

Die Bundeswehr liefert bereits jetzt Waffen an die kurdischen Peschmerga-Streitkräfte. In Erbil sind derzeit 13 Bundeswehrsoldaten stationiert, darunter sechs Fallschirmjäger zur Ausbildung. Nun wird ein umfassendes Training kurdischer, aber auch christlicher und jesidischer Kämpfer im Nordirak geprüft. Dazu soll Deutschland eines von acht bis zwölf im Irak geplanten militärischen Ausbildungszentren aufbauen.

An einem weiteren Ausbildungszentrum an einem anderen Ort im Irak oder in einem Drittstaat wird sich Deutschland möglicherweise in zweiter Reihe beteiligen. Dabei würde es dann auch um die Ausbildung der irakischen Streitkräfte gehen, die als unmotiviert und schlecht organisiert gelten.

Zudem soll die deutsche Beteiligung an den Führungsstäben ausgeweitet werden. Derzeit wird der Kampf gegen den IS von Tampa im US-Bundesstaat Florida aus gesteuert. Die Bundeswehr hat dort zwei Verbindungsoffiziere stationiert, die laut Verteidigungsministerium nicht an der Planung der Luftangriffe gegen den IS beteiligt sind. Nun gibt es Überlegungen, ein Hauptquartier in der Krisenregion aufzubauen – entweder im Irak selbst oder im benachbarten Jordanien.

In der Ostukraine könnte die Bundeswehr im Auftrag der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) zum Einsatz kommen. Wie viele Soldaten für einen solchen Einsatz gebraucht würden, ist noch unklar. Die Truppe zieht aber bereits das notwendige Material zusammen und stellt sich darauf ein, ein Vorauskommando schicken zu können. Nach Informationen der Bild-Zeitung sollen 150 unbewaffnete Soldaten die Drohnen steuern und weitere 50 bewaffnete deren Schutz sicherstellen.

Das Auswärtige Amt äußerte sich am Wochenende zurückhaltend. „Es handelt sich derzeit nur um Sondierungsgespräche“, erklärte ein Sprecher.