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Archiv-Artikel

7. PRÄSIDENT DER V. REPUBLIK

Nicolas Sarkozy, der künftige französische Staatspräsident, hat eine für europäische Verhältnisse ungewöhnliche Machtfülle. Legitimiert wird diese in der Verfassung der 1958 von Charles de Gaulle gegründeten V. Republik und mit der Wahl durch das Volk. Chef der Exekutive ist der Präsident, nicht der Premierminister. Er leitet die Kabinettssitzungen und bestimmt so auch die täglichen Regierungsgeschäfte. Er ist zwar frei bei der Ernennung des Regierungschefs, aber eine gegnerische Mehrheit im Parlament kann seine Regierung stürzen. Andererseits kann der Staatschef ein ihm nicht genehmes Parlament jederzeit auflösen und das Volk über Gesetzentwürfe entscheiden lassen. DPA