Bürgermeister-Abwahl in Oldenburg gescheitert

MEHRHEIT Durch die beiden Stimmen der Freien Wähler bleibt OB Gerd Schwandner im Amt

Die Tage Gerd Schwandners (parteilos) als Oberbürgermeister der Stadt Oldenburg schienen endgültig gezählt sein. Die Ratsfraktion der Grünen hatte, nach einem gescheiterten Versuch im Jahr 2009, erneut einen Abwahlantrag auf den Weg gebracht – und es sah eng aus für den Amtsinhaber. Nun hat ihn ausgerechnet die kleinste Fraktion im Rat – die beiden Vertreter der Freien Wähler – Bürger für Oldenburg (FW – BfO) – gerettet.

50 Personen sitzen im Rat der Stadt, für den Abwahlantrag sind 39 Stimmen nötig. Die zehn CDU-Ratsherren und -frauen stellten sich auf die Seite Schwandners. Die Schwandner-Gegner – Grüne, SPD, FDP und Linke – bringen es auf 38 Stimmen. Die verbleibenden zwei Ratsherren sind die der FW-BfO – und die beschlossen am Montagabend, den Antrag abzulehnen.

Die Grünen hatten Schwandner bei seiner Wahl 2006 unterstützt, an der Frage des Baus eines Einkaufszentrums, die dem OB den Ruf eines Wahlbetrügers einbrachte, war die schwarz-grüne Koalition bald wieder zerbrochen. Das Verhältnis der Fraktion zum Ex-Grünen Schwandner ist eisig. Für den Antrag seien aber ausschließlich inhaltliche Gründe ausschlaggebend gewesen, sagt Grünen-Fraktionschef Kurt Bernhardt: „Schwandner agiert immer wieder am Rat vorbei“, sein Motto sei „Gegeneinander zu arbeiten statt miteinander“.

Die Grünen wollen nun die Abwahl Schwandners in ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 11. September aufnehmen. MAIK NOLTE