Merkel in Indien

REGIERUNG Kanzlerin Merkel besucht das Land zu Regierungskonsultationen – Iran stoppt Flugzeug

BERLIN taz/epd/rtr | Indien und Deutschland wollen bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus stärker zusammenarbeiten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich bei ihrem Besuch in der indischen Hauptstadt Neu-Delhi am Dienstag erneut für eine politische Lösung in Afghanistan aus. Die Kanzlerin beriet mit dem indischen Premierminister Manmohan Singh die Themen regionale Stabilität, Wirtschaft, Rüstung und Atomenergie.

Deutschland richtet Ende des Jahres die nächste Afghanistan-Konferenz aus, die sich auch mit einem möglichen Friedensabkommen zwischen den aufständischen Taliban und der Regierung befassen will. Afghanistan brauche eine „unabhängige Sicherheitsarchitektur“, um künftig gegen Terrorismus geschützt zu sein, sagte Merkel. Singh erklärte, Terrorismus müsse „an allen Fronten“ bekämpft werden. In Indien wächst die Sorge, dass Afghanistan nach Abzug der Nato-Truppen zu stark unter den politischen Einfluss Pakistans gelangen könnte. Die beiden verfeindeten Nachbarn haben sich in den 90er Jahren einen Stellvertreterkrieg in Afghanistan geliefert. Die Nato will bereits in einem Monat mit dem stufenweisen Abzug der Truppen vom Hindukusch beginnen, der bis zum Jahr 2014 abgeschlossen sein soll.

Indien ist das siebte Land, mit dem die Bundesrepublik regelmäßig Regierungskonsultationen führen möchte. Die Wirtschaftsmacht mit über 1,2 Milliarden Einwohnern gilt als wichtiger Zukunftsmarkt und strategischer Partner. Die Kanzlerin wurde von einigen Ministern und Wirtschaftsvertretern begleitet.

Merkels zweiter Indienbesuch begann mit einem politischen Affront. Der Iran hatte der Maschine Merkels in der Nacht zum Dienstag vorübergehend die Nutzung seines Luftraums untersagt. Erst nach mehr als einstündigen Verhandlungen, in die auch die Türkei und das Auswärtige Amt in Berlin einbezogen wurden, revidierte die iranische Seite ihre Entscheidung, so dass Merkel wieder Richtung Indien fliegen konnte. Merkel traf deshalb mit zweistündiger Verspätung ein. Das Auswärtige Amt bestellte wegen des Vorfalls den iranischen Botschafter ein. Bundesaußenminister Guido Westerwelle bezeichnete die Behinderung des Flugs am Dienstag als absolut inakzeptabel. „Das ist eine Respektlosigkeit gegenüber Deutschland, die wir nicht hinnehmen werden.“ Merkel demonstrierte dagegen Gelassenheit und sagte, das Wichtigste sei ihre Ankunft in Neu-Delhi.