Irrfahrt ins Waterloo

ATOM SPD-Fraktionschef Steinmeier rechnet im taz-Interview mit der schwarz-gelben Energiepolitik ab

BERLIN taz | Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat vor der Bundestagsdebatte am Donnerstagmorgen die Energiepolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. „Wir erleben das energiepolitische Waterloo dieser Regierung“, sagte Steinmeier der taz. Kanzlerin Angela Merkel müsse „nach einer energiepolitischen Irrfahrt“ nun alles bestätigen, was Rot-Grün auf den Weg gebracht habe. Steinmeier erhöhte den Druck auf Merkel, eine eigene Mehrheit bei der Abstimmung zu erreichen. Zugleich plädierte er für eine Zustimmung der SPD.

Steinmeier erwartet, dass Energie teurer wird: „Wenn wir jetzt noch ehrgeiziger beim Umstieg in Erneuerbare werden wollen, wird Energie mehr Geld kosten“, sagte er der taz. Der SPD-Fraktionschef rechnet zudem mit einem Anstieg der Subventionen: „Die großen Investitionen für Offshore-Windparks stehen uns erst noch bevor.“

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