Kein Konsens für Türkei im UN-Sicherheitsrat

VEREINTE NATIONEN Bei der Neuwahl fünf nichtständiger UN-Sicherheitsratsmitglieder scheitern Spanien und die Türkei zunächst in der ersten Runde in der Kampfkandidatur um westeuropäischen Sitz

BERLIN taz | Die Türkei ist am Donnerstag auf dem letzten Platz gelandet beim Bestreben, auf einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat gewählt zu werden. Bei der Kampfabstimmung zwischen der Türkei, Spanien und Neuseeland um zwei freiwerdende Plätze im Länderblock „Westeuropa und andere Länder“ landete sie mit 109 Stimmen im ersten Wahlgang abgeschlagen auf dem dritten Platz. Spanien erhielt 121 Stimmen, Neuseeland 145. Zur Wahl waren die Stimmen von zwei Dritteln der 193 Mitglieder der UN-Vollversammlung erforderlich, also 129. So wurde im ersten Wahlgang nur Neuseeland gewählt.

Der UN-Sicherheitsrat hat 15 Mitglieder, von denen 5 – die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich – ständige Mitglieder mit Vetorecht sind und die anderen 10 rotierend nach Kontinenten für jeweils zweijährige Amtszeiten ohne Vetorecht gewählt werden. Jedes Jahr werden 5 Mitglieder ausgewechselt. Diesmal ging es um einen afrikanischen Nachfolger für Ruanda, eines lateinamerikanischen Nachfolgers für Argentnien, eines asiatisch-pazifischen Nachfolgers für Südkorea und zweier „westeuropäischer und anderer“ Staaten anstelle von Australien und Luxemburg.

Ruandas Nachfolger Angola wurde ohne Gegenkandidat gewählt, mit 190 von 193 Stimmen fast einstimmig. Ohne Gegenkandidat stimmten die UN-Mitglieder auch für Malaysia mit 187 Stimmen und für Venezuela mit 181 Stimmen. Dass auf Australien Neuseeland folgen könnte, galt als wahrscheinlich; die Kampfkandidatur fand innerhalb Westeuropas statt. Sie ging am Abend also in eine zweite Runde.

Die Kandidatur der Türkei in Zeiten der IS-Krise war kontrovers. Beobachter weisen allerdings auch darauf hin, dass mit Australien und Ruanda zwei US-Verbündete und Anhänger des Eingreifrechts im Rahmen der „Schutzverantwortung“ den Rat verlassen; Angola, Malaysia und vor allem Venezuela gelten als Verteidiger einer absoluten nationalen Souveränität. D. J.