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Archiv-Artikel

die anderen zum russisch-europäischen Gipfel in Samara

In Zürich schreibt der Tages-Anzeiger: Öl und Gas haben der russischen Führung zu viel Geld und noch mehr Selbstvertrauen verholfen. Nun hält sie die Zeit für gekommen, ihre außenpolitischen Interessen durchzusetzen. Dies ist an sich nicht verwerflich. Das Problem sind die Methoden, zu denen der Kreml greift: Wirtschaftsboykotte, pöbelnde Demonstranten vor ausländischen Botschaften und eine aggressive Rhetorik sind im Europa des 21. Jahrhunderts fehl am Platz.

Die Basler Zeitung meint: Angesichts der autoritären Herrschaft in dem Land ist es Europa nicht möglich, mit Russland eine echte politische Partnerschaft aufzubauen. Wladimir Putin und andere Vertreter des mit ihm an die Macht gekommenen Regimes sehen demokratische Prozeduren für Zeitverschwendung beim Regieren von oben an, und sie verbitten sich Ermahnungen aus dem Ausland. Für die Europäer bleibt das Vorgehen gegen friedliche Demonstranten wie jetzt wieder beim Samara-Gipfel unakzeptabel.

In Oslo meint der konservative Aftenposten: Am meisten können sich die neuen EU-Länder Estland, Polen und Litauen über den Verlauf des Gipfels freuen. Bei ihren Problemen mit Russland hat die EU sich bisher eher zurückgehalten. Jetzt wurde Moskau höchst deutlich gesagt, dass die Solidarität innerhalb der EU für alle Mitgliedsländer gilt.