Frist lief bis Mitternacht

FLÜCHTLINGE Wann die besetzte Schule in Kreuzberg geräumt wird, ist weiter unklar

Dass sie die noch von Flüchtlingen bewohnte Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg im Zweifelsfall räumen lassen will, hat Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) am Donnerstag im taz-Interview deutlich gemacht. Wann das der Fall sein wird, ist auch einen Tag später ungewiss. Der Bezirk hatte den etwa 45 noch in der Schule lebenden Flüchtlingen ein Ultimatum, bis Freitagmitternacht auszuziehen, gestellt. An eine Abmachung mit den BewohnerInnen, die nach dem Scheitern des ersten Räumungsversuchs im Juli getroffen worden war, hätten diese sich nicht gehalten, so Herrmann: Vereinbarte Gespräche seien nicht geführt worden.

Flüchtlinge und UnterstützerInnen sehen in der Räumungsdrohung einen Wortbruch des Bezirks. Dieser hatte mit den SchulbesetzerInnen vereinbart, das Haus zu einem Flüchtlingszentrum umzubauen. Nachdem die Finanzierung scheiterte, soll dort ein vom Land finanziertes Wohnheim entstehen.

Angebot abgelehnt

Den jetzigen BewohnerInnen böte eine solche Einrichtung keinen Platz. Es handele sich bei teils um Menschen mit regulären Aufenthaltstiteln, teils um Flüchtlinge, deren Asylverfahren in anderen Bundesländern oder in Italien laufen, so Herrmann. BewohnerInnen mit Aufenthaltsrecht in Berlin seien Wohnungen angeboten worden. Sie hätten diese abgelehnt.

Noch bis Freitagnachmittag hatte der Bezirk den SchulbewohnerInnen Gespräche angeboten, um eine Räumung zu vermeiden. Man werde nach Ablauf der Frist aber „nicht um 0.01 Uhr die Polizei“ bestellen, so Bezirkssprecher Sascha Langenbach. UnterstützerInnen haben Widerstand gegen eine Räumung angekündigt. (taz)